Beschlusstext (Prioritätenliste für Investitionen im Haushalt 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 14.02.2012 Beschlussauszug aus der 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 09.02.2012, 18:00 Uhr. 11. Prioritätenliste für Investitionen im Haushalt 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW (V-13/2012) Bürgermeister Kranz erläutert, dass sich nach Aufstellung der Prioritätenliste immer wieder die Notwendigkeit ergibt, Ansätze neu zu betrachten. Von Vorteil wäre, wenn die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ansätze erklärt und die Verwaltung ermächtigt würde, die Ansätze zu verändern, solange die Gesamtsummen der vorgelegten Prioritätenliste unverändert bleiben. Die endgültige Liste wird zu den Haushaltsberatungen vorgelegt. Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt einstimmig, die Ansätze der Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 für gegenseitig deckungsfähig.