Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 10.04.2012 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 19.04.2012 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 09.02.2012 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Containerterminal der Rurtalbahn in Merzenich hier: Ortsumgehung Kelz 4. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Lüxheim hier: Aufstellungsbeschluss 5. Antrag auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung hier: Eifelstraße 6. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung 7. 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "VE-12" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger und Behördenbeteiligung 8. Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14" 9. GPA-Prüfungsbericht zur Eröffnungsbilanz vom 25.05.2011; hier: Stellungnahme des Wirtschaftsprüfers und Entscheidung über Änderungen 10. Jahresabschluss 2009 11. Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2011 in das Haushaltsjahr 2012 gem. § 22 GemHVO 12. Weitere Windenergieanlagen in der Gemeinde Vettweiß - Ergebnis der Bürgerbefragung - Weiteres Vorgehen 13. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 13.1 Betreuungsmaßnahme 13plus an der Regenbogenschule 2012/2013 / Finanzierungsprobleme 14. Biogasanlage Vettweiß 15. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) 16. Einwohnerfragestunde 17. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 15. Sitzung des Rates vom 09.02.2012 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Vermarktung von Gewerbeflächen im Bereich des Bebauungsplangebietes "VE-14" (Biogasanlage) 4. Neues Kommunales Finanzmanagement; hier: Prüfung des Jahresabschlusses 2011 5. Ehemaliges Spritzenhaus auf dem Dorfplatz Kelz hier: Nutzungsvertrag des Kulturvereines Kelz 6. Erweiterung Einzelhandel hier: Grundstücksveräußerung 7. Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2012 8. Neuabschluss der Konzessionsverträge für Gas und Strom 9. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 19.04.2012 Seite 2