Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 04.12.2012 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 13.12.2012 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 25.10.2012 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Jahresabschluss 2010 4. Sukzessive Auflösung der Gemeinschafts-Hauptschule 5. Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013 6. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2013 7. 4. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 8. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2013 9. 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 10. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2013 11. 17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 12. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2013 13. 24. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 14. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2013 15. 5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 16. Dokumentenmanagement in der öffentlichen Verwaltung 17. Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 und 2013 durch die Kommunalaufsicht 18. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 19. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2012, hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 20. Antrag der BI-Fraktion vom 16.10.2012 21. Einwohnerfragestunde 22. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 25.10.2012 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Neues Kommunales Finanzmanagement; Prüfung des Jahresabschlusses 2012 4. Straßenbeleuchtungsvertrag hier: Neuabschluss zum 01.05.2013 5. Erlass von Forderungen 6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 6.1 Anschaffung eines Einsatzleitwagens - ELW - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß 6.2 Sanierung des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim hier: Auftragsvergabe 7. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 13.12.2012 Seite 2