Beschlussvorlage (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000)

Sitzungsvorlage Nr.: 42/2006 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Finanzmanagement Vorlage für Hauptausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 € Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 09.02.2006 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 42/2006 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Hummelsheim 09.02.2006 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Hauptausschuss Betreff: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 € Beschlussentwurf: Die der Vorlage-Nr.: 42/2006 als Anlage beigefügte Übersicht über die Entwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 € wird zur Kenntnis genommen. TUIV 08/1998 ..... Sachdarstellung: 1. Problem In seiner Sitzung vom 25.10.2005 hat der Rat der Stadt Wesseling beschlossen, dass dem Hauptund Finanzausschuss für den Vermögenshaushalt künftig jeweils zum 31.01., 30.04., 31.07. und 31.10. eine Übersicht über laufende und abgeschlossene Maßnahmen, deren Haushaltsansatz 150.000 € übersteigt, vorgelegt wird. 2. Lösung Eine Übersicht über die Abwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 € ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Für jede der Maßnahmen sind die bereitgestellten, die bereits verausgabten, die durch Auftragsvergaben gebundenen und die noch verfügbaren Haushaltsmittel dargestellt. Zudem enthält die Tabelle kurze Erläuterungen zum Stand der Abwicklung der Maßnahmen. Eine der Ursachen dafür, dass einige der Maßnahmen noch nicht abgeschlossen werden konnten, ist die Tatsache, dass der Haushalt 2005 erst sehr spät (am 11.08.2005) in Kraft getreten ist. 3. Alternativen keine 4. Finanzielle Auswirkungen sind dargestellt. TUIV 08/1998 1 Anlage Stand: 31.01.2006 Abwicklung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts (über 150.000 €) Haushaltsstelle Bezeichnung 2.210.9452.5 Verbesserungen Goetheschule 2.210.9488.6 Schulsporthalle Urfeld 2.210.9489.4 Verbesserungen Lessingschule 2.295.9400.4 Baukosten Offene Ganztagsschule 2.630.9536.0 Endausbau "An den Benden" TUIV 08/1998 bereitgestellte Mittel € verausgabt beauftragt noch verfügbar € € € Erläuterung Aus der Fensterbaumaßnahme stehen noch die Schlussrechnungen für die Fenster, das Gerüst und die Malerarbeiten aus. Die folgenden Maßnahmen in den Oster- und in den Sommerferien 2006 durchgeführt werden: 1. Austausch der Fenster im Dachgeschoss 2. Brandschutzmaßnahmen (Rauchwärmeabzugsanlage und Brandschutzfenster) 3. Einbau von Glastüren im Flurbereich 4. Einbau von Sonnenschutzanlagen 320.000,00 162.899,81 47.521,92 109.578,27 2.446.000,00 2.290.173,44 109.320,54 46.506,02 Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch Schlussrechnungen. Zudem sind noch einige leinaufträge zu erteilen und abzurechnen. 315.000,00 133.162,80 61.514,14 120.323,06 Es fehlen noch Schlussrechnungen zur Fensterbaumaßnahme. Maler- und Beiarbeiten sollen in den Osterferien 2006 durchgeführt werden. 385.000,00 150.922,83 218.667,26 15.409,91 Mit der Fertigstellung der Maßnahme ist im April 2006 zu rechnen. 158.000,00 0,00 4.000,00 154.000,00 Nach den Ergebnissen der Bürgeranhörung soll der Endausbau der schmalen Straße in bituminöser Bauweise ohne Pflanzbeete, Baumscheiben und Fahrbahnversätze durchgeführt werden. Wegen unterschiedlicher Höhen im Bereich der Grundstückszufahrten wurde ein Vermessungsbüro mit der detaillierten Erfassung der Höhenlagen für die Ausführungsplanung beauftragt. Die Messergebnisse liegen noch nicht vor. Der Endausbau soll bis 30. Juni 2006 abgeschlossen sein. 2 Haushaltsstelle Bezeichnung 2.630.9565.3 Kreisverkehrsplatz am Westring 2.630.9600.5 Großinstandsetzung an Straßen 2.630.9601.3 Kölner Straße / Auf dem Rheinberg 2.670.9400.7 Neuanlage, Erweiterung der Straßenbeleuchtung TUIV 08/1998 bereitgestellte Mittel € 451.000,00 verausgabt beauftragt noch verfügbar € € € 22.555,67 401.912,82 26.531,51 325.000,00 11.439,71 9.483,48 304.076,81 1.130.000,00 664.911,05 270.473,86 194.615,09 272.000,00 64.946,28 193.531,03 13.522,69 Erläuterung Der Baubeginn wurde auf den 01.03.2006 festgelegt. Die vertraglich vereinbarte Bauzeit beträgt 45 Kalendertage. Um günstigere Preise erzielen zu können, war vorgesehen, die Einzelmaßnahmen insgesamt - aufgeteilt in Teillose - auszuschreiben. Nachdem die Vorlagen zur Instandsetzung der Kölner Straße und Im Kleinen Mölchen wegen der Baumfällungen zurückgezogen wurden, musste die Ausschreibung überarbeitet werden. Die Ausschreibung wird in der 8. Kalenderwoche 2006 „gestartet“. Die Straßenbauarbeiten (Plattierung der unteren Platzfläche, Herstelllung des Gehwegs im Bereich des Krans, Vorbereitung der Fläche für die Verlegung des Holzbelags) werden nach Abschluss der Hochbautätigkeit – voraussichtlich in der 8. Kalenderwoche 2006 - fortgeführt. Die noch verfügbaren Mittel werden für die Abrechnung der beauftragten Maßnahmen benötigt.