Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 21.04.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 10. Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 11.05.2011, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Benennung eines Platzes im Ortsteil Üdingen 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2011, und zwar: 4.1 Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens auf einer Denkmalseite 4.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz 4.3 Mögliche Wiedereinführung der Schuleinzugsbereiche 4.4 Erweiterung der Küche in der Mensa am Schulzentrum Kreuzau um eine Lüftungsanlage 4.5 Antrag der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH Wirtschaftswegen in der Gemarkung Kreuzau, "Am Lohberg" 4.6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.7 Erschließung des Neubaugebietes D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: Zustimmung zum vorliegenden Erschließungs- und Entwässerungskonzept 4.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gemäß § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage auf Einziehung von -24.9 Bebauungsplan Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.10 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, „Ortskern I“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 4.11 Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit 4.12 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tempo 30-Zone in Schlagstein 4.13 Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Umweltschusses vom 055.05.2011, und zwar: 5.1 Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau 6. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Mitteilungen 7.1 Feuerwehrbeschaffungskartell zu Lasten der Städte und Gemeinden 7.2 Auslaufen der Strom- und Gaskonzessionsverträge sowie des Straßenbeleuchtungsvertrages; hier: Sachstand 8. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 8.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 9. Ernennung eines "Verdienten Bürgers" 10. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister