Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 19.09.2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 24. Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem 30.09.2013, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser 3. Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Anteil Winterdienst -; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2014 bis 2016 4. 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 22. Sitzung des Bauausschusses vom 25.09.2013, und zwar: 5.1 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 A, Ortsteil Kreuzau 5.2 Straßeninstandsetzung bzw. Neuausbau von Straßen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise 5.3 Geplantes Mountainbike-Streckennetz im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Beschlussfassung zur Streckenführung 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Sozialausschusses vom 26.09.2013 und zwar: 6.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz ab 2013 6.2 Zuschussgewährung an soziale Einrichtungen; hier: Antrag der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich 7. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 17. Sitzung des Schulausschusses vom 18.09.2013, und zwar: 7.1 Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014 -27.2 Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau 7.3 Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten 8. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 9.Sitzung des Sport- und Kulturausschusses vom 16.09.2013, und zwar: 8.1 Änderung der "Richtlinien über die Verwendung der Mittel aus der vom Land NordrheinWestfalen zur Verfügung gestellten Sportpauschale" 8.2 Änderung der Zutritts- und Nutzungsbestimmungen der Kurt-Hoesch-Kampfbahn 8.3 Antrag des Amtes für Bodendenkmalpflege im Rheinland, Bonn, auf Eintragung eines Bodendenkmals in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler, Bodendenkmal DN 217, Deutsche Artilleriestellung hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste 9. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 10. Mitteilungen 10.1 Bezuschussung der Musikschule Kreuzau 11. Beratung und Beschlussvorschlag zu Auftragsvergaben, und zwar: 11.1 Europaweite öffentliche Ausschreibung der Gebäudereinigung einschließlich der Glasreinigung; hier: Auftragsvergabe 12. Beratung und Beschlussvorschlag in Miet- und Pachtangelegenheiten 12.1 Verpachtung von gemeindlichen Grundstücken im Bereich des Bebauungsplans Nr. G 1, „Windenergieanlagen Lausbusch“, Ortsteil Thum, zur Errichtung von Windenergieanlagen; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrags 13. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister