Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 03.12.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 12.12.2013 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 24. Sitzung des Rates vom 17.10.2013 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Ausbau der Straßen "An der Hecke" und "An den Wiesen“ in der Ortslage Froitzheim 4. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2014 5. 5. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 6. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2014 7. 6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 8. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2014 9. 18. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 10. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2014 11. 25. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 12. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2014 13. 6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 14. Realsteuerhebesätze für 2014 und 2015 15. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 16. Jahresabschluss 2011 17. Jahresabschluss 2012 18. Neubesetzung eines Sitzes im Rechnungsprüfungsausschuss 19. Rückbau des Parkplatzes im Rahmen der Kurvenbegradigung der B56 östlich von Froitzheim 20. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 21. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2013 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 22. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) 23. Einwohnerfragestunde 24. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 24. Sitzung des Rates vom 17.10.2013 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Geplante Straßenbaumaßnahme 2014 4. Grunderwerb im Rahmen des geplanten Straßenausbaus "An den Wiesen" in der Ortslage Froitzheim 5. Neues Kommunales Finanzmanagement; Prüfung des Jahresabschlusses 2013 6. Erteilung eines Wegerechts in Form einer Baulast zu Lasten des gemeindeeigenen Wirtschaftsweges Gemarkung Disternich, Flur 19, Nr. 89 und zu Gunsten des Grundstückes Gemarkung Disternich, Flur 19, Nr. 132/37 7. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.12.2013 Seite 2