Beschlusstext (Haushaltssatzung 2010 und 2011 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2014; hier: Kürzung der Freiwilligen Leistungen gem. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 07.12.2010)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 10.02.2011 A U S Z U G aus der 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 03.02.2011, 18:10 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. 8. Haushaltssatzung 2010 und 2011 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 2014; hier: Kürzung der Freiwilligen Leistungen gem. Verfügung der Kommunalaufsicht vom 07.12.2010 (V-3/2011) Bürgermeister Kranz erläutert die Gründe, warum eine ergänzende Vorlage überreicht wurde. Der durch die Kommunalaufsicht korrigierte, einzusparende Betrag lautet auf 9.790,00 Euro. Die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses empfohlene Liste bedarf demnach der Überarbeitung. Die Position „Übernahme Essensgelder HS“ sollte mit einem Betrag von 100,00 Euro im Ansatz verbleiben, der dann noch notwendige Kürzungsbetrag von 1.731,00 Euro könnte bei der Position „Familienförderung“ angewendet werden. Ratsmitglied Franzen bittet, Vorlagen, die fraktionelle Vorberatungen notwendig machen, zukünftig früher vorzulegen. Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt mit 15 gegen 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen, teilweise aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, bei den freiwilligen Ausgaben des Jahres 2011 entsprechend der in Anlage 2 dargestellten Auflistung einzusparen.