Beschlusstext (Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung))

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 05.12.2007 BESCHLUSSKONTROLLE aus der 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 29.11.2007, 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. 10. Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) (V-83/2007) Bürgermeister Kranz erläutert kurz, dass es sich ausschließlich um die Erweiterung der Anlage A zur Straßenreinigungssatzung handelt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, dem Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vetweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigung- und Gebührensatzung) (Anlage 8) zuzustimmen.