Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 23.06.2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 5. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 06.07.2010, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 5. Sitzung des Hauptausschusses vom 22.06.2010, und zwar: 3.1 Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH ab dem 01.01.2010 3.2 Rücknahme der Delegation durch den Kreis Düren nach dem Sozialgesetzbuch, 2. Teil, zum 31.12.2010 3.3 Der demographische Wandel und seine Auswirkungen für die Gemeinde Kreuzau 3.4 Interkommunale Zusammenarbeit 3.5 Übernahme von Fahrtkosten für die Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsteil Drove ab dem Schuljahr 2009/2010 3.6 Medienunterhaltungskonzept 3.7 2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Aufstellungsbeschluss 3.8 2. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. A 1, Ortsteil Bogheim, "Schafsbenden"; hier: Satzungsbeschluss 3.9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Drove-West"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 3.10 Widmung einer Gemeindestraße im Ortsteil Kreuzau gemäß § 6 Abs. 1 des Straßenund Wegegesetzes des Landes NRW; hier: Bisher ungewidmetes Teilstück in Verlängerung der Schulstraße -23.11 Instandsetzung von Gemeindestraßen; hier: Prioritätenliste für die Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2010 ff. 3.12 Antrag der CDU-Fraktion auf Entfernung der Fahrbahnverengung im Bereich der Seestraße (K 30) im Ortsteil Obermaubach 3.13 Nutzungskonzepte für die Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle und Bürgerhaus in Kreuzau und Aufgabenübertragung auf einen Förder- und Gebäudeunterhaltungsverein für Festhalle, Hans-Hoesch-Stiftung und Bürgerhaus 3.14 Bauleitplanerische Steuerung von Intensivtierhaltungen; hier: Grundsatzbeschluss 3.15 Zuschussantrag der Pfarrgemeinde St. Heribert Kreuzau zum Ausbau des Kindergartens im Familienzentrum 3.16 Bestimmung der Dringlichkeit von Investitionen des Haushalts 2010 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 6.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 7. Beratung und Beschlussfassung in Grundstücksangelegenheiten 7.1 Standardabbau; Veräußerung von Grundvermögen 8. Beschaffung Löschgruppenfahrzeug für die Löschgruppe Thum 9. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister