Beschlusstext (Prioritätenliste für Investitionen für das Haushaltsjahr 2011 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 27.10.2010 A U S Z U G aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 07.10.2010, 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. 2. Prioritätenliste für Investitionen für das Haushaltsjahr 2011 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW (V-105/2010) Bürgermeister Kranz erläutert die Notwendigkeit der Aufstellung der Prioritätenliste für das Jahr 2011 und erklärt die einzelnen Positionen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig: (Anlage 1) 1. Im Teil A – Dringlichkeitsliste 2011 – rentierliche Maßnahmen/kostenrechnende Einrichtungen – unter lfd. Nr. 1 beschriebenen Maßnahmen sind unabweisbar und können nicht verschoben werden. 2. Die im Teil B – Dringlichkeitsliste 2011 – unter lfd. Nr.: 1 – 22 beschriebenen Maßnahmen sind unabweisbar und können nicht verschoben werden. 3. Alle Maßnahmen werden in die Dringlichkeitsliste 2011 der Gemeinde Vettweiß aufgenommen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.