Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
14 kB
Datum
08.05.2013
Erstellt
13.05.13, 18:06
Aktualisiert
13.05.13, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 13.05.2013
Beschlussauszug
aus der 22. Sitzung des Rates
der Gemeinde Vettweiß
am Mittwoch, dem 08.05.2013, 18:00 Uhr.
5.
Strategiepapier zum Thema Windenergie
(V-22/2013)
atsmitglied Franzen merkt an, dass im Anlagepapier zur Niederschrift des
Bauausschusses der zweite Absatz auf Seite vier, betreffend die Zielsetzung, eine
Stiftung zugunsten der Allgemeinheit zu gründen, welcher die jährlichen
Pachteinnahmen zufließen, nach Ausschussmeinung nicht in das Strategiepapier
gehören sollte.
Ratsmitglied Ruskowski fragt nach, wie dann eine Vergütungszahlung für soziale und
kulturelle Ziele erreicht werden könne. Er betont die Wichtigkeit einer rechtlich sicheren
Ausführung der Strategien. Ziel der SPD ist allerdings, nicht für alle Zeiten mit den
Windenergieanlagen aus dem Wald zu bleiben.
Ratsmitglied Demke schließt sich der positiven Resonanz zum Windenergiepapier an,
bemerkt aber, dass es Wille der BI-Fraktion war, die Prüfung frühzeitiger an ein Büro zu
übertragen.
Hierauf beschließt der Rat aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Bau. Planung,
Verkehr und Wirtschaftsförderung einstimmig bei drei Enthaltungen das als Anlage 1
beigefügte Strategiepapier zur Windenergie in der Gemeinde Vettweiß.