Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 15. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 23.01.2013 Mitgliederzahl: 18 Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Ackers, Elfriede, vertritt Bühl, Bert 2. Becker-Esser, Silvia, vertritt Neugebauer, Daniel 3. Berens von Rautenfeld, Dagmar 4. Braks, Renate 5. Döring, Bettina ab 19.30 Uhr 6. Forst, Christopher 7. Gunkel, Dirk 8. Hohn, Astrid, vertritt Burmester, Wolfgang 9. Hüttl, Detlef 10. Iven, Axel 11. Kammer, Jürgen, vertritt Kilian, Manfred 12. Macherey, Dominik 13. Prof. Dr. Meurer, Erik 14. Scharfen, Volker 15. Schmidt, Stefan 16. Schnitzler, Josef 17. Schröder, Josef 18. Strohpagel, Birgit b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. Nather, Sigrid (RS Kreuzau) 2. Rogas, Fred (HS Kreuzau) 3. Schlegel, Hermann-Josef (Vertreter der Grundschulen c) als Gäste: 1. Franz, Manfred (KGS An der Rur) 1. Dr. Goslich, Gabriele (KGS Stockheim) 2. Luysberg, Anja (GGS Drove) 3. Neumann, Jens (GGS Drove) 4. van den Boom, Eva-Marie (KGS An der Rur) d) von der Verwaltung: 1. GVD Stolz 2. GOAR Steg 3. VfA Schröder Es fehlen entschuldigt: 1. Bühl, Bert 2. Burmester, Wolfgang 3. Kilian, Manfred 4. Neugebauer, Daniel 5. Pfarrer Gaevert, Martin 6. Röther, Wolfgang 7. Pfarrer Scherer, Georg 8. Volk, Andrea Kreuzau, den 23.01.2013 Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:20 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove Vorlage: 6/2013 4. Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 7/2013 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen Herr Steg ergänzt hierzu, dass die Kletterwand vollständig installiert ist und nach Abnahme von den Schulen in Betrieb genommen werden kann. 3. Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove Vorlage: 6/2013 Herr Steg berichtet ausführlich über die Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau. Herr Neumann teilt mit, die Schulkonferenz in Drove habe den Beschluss gefasst, dass der Verbund zwischen den Grundschulen Kreuzau und Drove unterstützt werden soll. Er bittet, solche Angelegenheiten in Zukunft etwas ruhiger angehen zu lassen, damit man auftretenden Sorgen im Kollegium und auch bei den Eltern besser entgegentreten könne. Herr Schlegel unterstützt diese Aussage und berichtet, dass die Schulkonferenz in Kreuzau ebenfalls einstimmig den Beschluss zum Grundschulverbund Kreuzau und Drove gefasst hat. AM Kammer fragt, wodurch diese schnelle Handlungsweise hervorgerufen wurde. Herr Steg erklärt, dass vor Bekanntwerden des Wechsels von Herrn Neumann zu einer anderen Grundschule über diese Angelegenheit gar nicht nachgedacht wurde. Aufgrund des Wegganges und aufgrund der rückläufigen Schülerzahlen habe die Schulrätin zu bedenken gegeben, dass es schwierig sein werde, für die Grundschule in Drove eine neue Schulleitung zu finden. Sie habe erklärt, dass die Schulleiterstelle nicht mehr so schnell ausgeschrieben werde. Zudem sei auch die Konrektorenstelle in Kreuzau gefährdet. Um dauerhaft Ruhe in diese Angelegenheit zu bekommen, habe sie vorgeschlagen, einen Grundschulverbund Kreuzau-Drove zu bilden. Damit könne auch die Konrektorenstelle erhalten bleiben, mit der eine Versorgung des Standortes Drove möglich sei. AM Scharfen fragt an, was mit dem Standort Stockheim passiere, wenn der Schwellenwert von 92 nicht erreicht würde. Herr Steg führt hierzu aus, dass Stockheim nach der Prognose der Schülerzahlen als eigener Standort erhalten bleiben könne, zumal durch das Neubaugebiet Marieneiche mit konstanten oder sogar steigenden Schülerzahlen zu rechnen sei. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Kreuzau stimmt der Gründung eines Grundschulverbundes Kreuzau/Drove zum Erhalt der beiden Grundschulstandorte grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Formalitäten zu klären und die notwendigen Schritte einzuleiten. Anschließend ist die Angelegenheit zur abschließenden Entscheidung dem Rat wieder vorzulegen. Beratungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen -44. Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 7/2013 Herr Steg führt ausführlich zur Bildung von Schuleinzugsbereichen an den Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau aus. Nach eingehender Diskussion stellt AM Schnitzler den Antrag, aufgrund der Wichtigkeit dieser Angelegenheit den Top zu vertagen und in der übernächsten Sitzung erneut zu behandeln. Herr Steg erklärt hierzu, dass keine zeitliche Not bestehe. Hiermit sind alle Ausschussmitglieder einverstanden. AM Scharfen bittet die Verwaltung, zu diesem Thema eine Pro/Contra-Liste zu erarbeiten und ebenfalls zur übernächsten Sitzung vorzulegen. Herr Steg sagt zu, mit Hilfe der Schulleiter eine solche Liste zu erstellen. Weiterhin bittet AM Forst, eine aktuelle Liste der Grundschüler mit Herkunftsort zu erstellen, damit man beurteilen könne, wie viele Kinder aus dem Gemeindegebiet und wie viele Kinder von außerhalb kommen. Diese ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Kreuzau beschließt grundsätzlich, ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt Schuleinzugsbereiche gemäß § 84 des Schulgesetzes NRW zu bilden. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten, damit die erforderliche Rechtsverordnung erlassen werden kann. Die Angelegenheit ist zur abschließenden Entscheidung dem Rat vorzulegen. Beratungsergebnis: 5. Zurückverwiesen Anfragen a) AM Schnitzler fragt an, ob der im Bauausschuss vorgeschlagene Betrag für Sanierungsarbeiten in der Sekundarschule in Höhe von 25.000 € den Daten vom vorherigen Jahr entspricht. Herr Steg erklärt, dass dieser Betrag wahrscheinlich nicht in vollem Umfang benötigt wird. Es müssen Klassen renoviert und Türen ausgetauscht werden. Inwieweit auch wieder Böden saniert werden müssen, sei noch zu überprüfen. b) AM Scharfen fragt an, wie der aktuelle Stand bezüglich der Inklusion in Schulen sei. Herr Steg erwidert, dass zu diesem Thema keine verlässlichen Aussagen seitens der Landesregierung vorliegen. Daher sei es schwierig, etwas zu diesem Thema sagen zu können. Herr Franz fügt hinzu, dass es aktuell eine Presseerklärung der Ministerin gegeben habe. Herr Steg sagt zu, dass die Presseerklärung vom 22. Januar 2013 dem Protokoll beigefügt werde. c) AM Macherey fragt an, in welchen Schulgebäuden heute schon inklusiv beschult werden könne. Herr Steg erwidert, man könne diese Frage nicht pauschal beantworten. Vielmehr müsse man bedenken, nicht jede Art der Inklusion müsse auch an jeder Schule umgesetzt werden, sondern es müssten Schwerpunktschulen gebildet werden. Man kenne auch gar nicht den Förderbedarf der Kinder und wisse demzufolge nicht, welche Ausstattung jeweils benötigt werde. Sicher könne man nicht in allen Schulen auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. In der Folge wird im Ausschuss darüber diskutiert, wie das Thema Inklusion an den Kreuzauer Grundschulen umgesetzt werden kann. Abschließend schlägt die AV vor, dass die Verwaltung für die übernächste Schulaussitzung eine entsprechende Vorlage erstellen soll, damit dieses Thema nochmal intensiver diskutiert werden kann. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu. -5d) Herr Neumann verabschiedet sich von den Ausschussmitgliedern und dankt für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Die AV bedankt sich bei Herrn Neumann für die geleistete Arbeit und wünscht ihm im Namen aller alles erdenklich Gute für den weiteren Weg. B. Nichtöffentliche Sitzung