Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 02.07.2013 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 11.07.2013 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 08.05.2013 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Antrag der BI-Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband 4. Abwasserbeseitigungskonzept 2014 bis 2019 des Erftverbandes hier: Gruppenklärwerke Nörvenich und Bessenich 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Erstellung einer Potentialanalyse 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß sowie Neuaufstellung eines Bebauungsplanes zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss (Bebauungsplan) sowie Einleitung beider Verfahren 7. Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 8. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Dürener Straße" hier: Aufstellungsbeschluss 9. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Leistungen für Asylbewerber 10. Einwohnerfragestunde 11. Anfragen und Mitteilungen 11.1 Situation der Schülerbeförderung II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 08.05.2013 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Gestattungsvertrag mit dem Erftverband zur Errichtung einer Grundwassermessstelle 4. Errichtung einer Ortsnetztransformatorenstation und Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der RWE Deutschland AG in Essen 5. Verpachtung der Dachfläche des Bauhofes hier: Errichtung einer Photovoltaikanlage 6. Niederschlagung von Forderungen 7. Erlass von Forderungen 8. Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 1, Nr. 216 9. Anschaffung eines Löschfahrzeuges - (LF 20) - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß Löschgruppe Froitzheim - 10. Fertigstellung der kanalmäßigen Erschließung des Baugebietes VE 14 (Biogasanlage) 11. Anfragen und Mitteilungen 11.1 Gruppenklärwerk Nörvenich Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.07.2013 Seite 2