Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 10.11.2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 7. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 23.11.2010, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS 3. Änderung der Friedhofsordnung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau 4. Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2013; hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser 5. Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung -Anteil Winterdienst-; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2011 bis 2013 6. 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau 7. Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau 8. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters 9. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 08. Sitzung des Bauausschusses vom 04.11.2010, und zwar: 9.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage 9.2 Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs 9.3 Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges vom Kreisverkehr Drove bis zur "Kurt-Hoesch-Kampfbahn" in Kreuzau 9.4 Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010 9.5 Erneuerung des Turnhallenbodens in der Dreifach-Sporthalle Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung -29.6 Errichtung einer Bedarfshaltestelle der Rurtalbahn an der Nordstraße sowie Anbindung eines barrierefreien Zugangs des ehemaligen Geländes Hoesch an den Ortskern; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2010 9.7 Antrag auf verkehrsrechtliche Maßnahmen in einem Teilbereich der Brigidastraße in Untermaubach 10. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 04. Sitzung des Schulausschusses vom 10.11.2010, und zwar: 10.1 Medienunterhaltungskonzept 10.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung des schulischen Angebots in der Gemeinde Kreuzau. 10.3 Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren" 10.4 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2011 11. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 12. Mitteilungen 13. Beratung und Beschlussvorschlag in Grundstücksangelegenheiten 13.1 Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses Kreuzau 13.2 Veräußerung des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Stockheim, Flur 14, Parz. Nr. 593 (gewerbliche Fläche an der L 327); hier: Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages 14. Beratung und Beschlussvorschlag in einer Abgabenangelegenheit 14.1 Unbefristete Niederschlagung einer geschuldeten Obdachlosennutzungsentschädigung 15. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010 und 31.12.2011 16. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister