Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 24.11.2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 7. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 07.12.2010, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Sireneneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kreuzau 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2010, und zwar: 4.1 Änderung des Gesellschaftervertrages der GWS 4.2 Änderung der Friedhofsordnung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau 4.3 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2013; hier: Festsetzung der Gebührensätze für den Anteil Schmutzwasser und den Anteil Niederschlagswasser 4.4 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung -Anteil Winterdienst-; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2011 bis 2013 4.5 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau 4.6 Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau 4.7 Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kreuzau zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters 4.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage -24.9 Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs 4.10 Erweiterung der Straßenbeleuchtung entlang des Radweges vom Kreisverkehr Drove bis zur "Kurt-Hoesch-Kampfbahn" in Kreuzau 4.11 Erneuerung des Turnhallenbodens in der Dreifach-Sporthalle hier: Zustimmung zur Durchführung der Ausschreibung 4.12 Errichtung einer Bedarfshaltestelle der Rurtalbahn an der Nordstraße sowie Anbindung eines barrierefreien Zugangs des ehemaligen Geländes Hoesch an den Ortskern; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2010 4.13 Antrag auf verkehrsrechtliche Maßnahmen in einem Teilbereich der Brigidastraße in Untermaubach 4.14 Medienunterhaltungskonzept 4.15 Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung des schulischen Angebots in der Gemeinde Kreuzau. 4.16 Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren" 4.17 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2011 5. Anfragen Kreuzau; B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Beratung und Beschlussfassung in einer Grundstücksangelegenheit 8.1 Veräußerung des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Stockheim, Flur 14, Parz. Nr. 593 (gewerbliche Fläche an der L 327); hier: Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages 9. Beratung und Beschlussfassung in einer Abgabenangelegenheit 9.1 Unbefristete Niederschlagung einer geschuldeten Obdachlosennutzungsentschädigung 10. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010 und 31.12.2011 11. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister