Beschlussvorlage (Die Vorlage wurde in der Sitzung des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales vom 19.01.2006 in die Sitzung am 18.05.2006 vertagt.)

Sitzungsvorlage Nr.: 346/2005 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Beschäftigungsförderung, Wohnungswesen Soziale Hilfen und Vorlage für Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Antrag auf Zuschuss zum Seniorenausflug 2005 des Ortsausschusses Urfeld e.V. Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 22.12.2005 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 346/2005 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Effertz 22.12.2005 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Betreff: Antrag auf Zuschuss zum Seniorenausflug 2005 des Ortsausschusses Urfeld e.V. Beschlussentwurf: Da alle Mittel aus dem Jahre 2005 entweder projektgebunden im letzten Jahr verausgabt oder fest gebunden worden sind, stehen für das vergangene Jahr keine Mittel mehr zur Verfügung. Dem Antrag wird nicht entsprochen. TUIV 08/1998 ..... ..... ..... ..... ..... Sachdarstellung: 1. Problem Mit Schreiben vom 10.10.2005 (s. Anlage) beantragt der Ortsausschuss Urfeld e.V. zu den Kosten der Seniorentour 2005 einen Zuschuss. Die Kosten haben 1.830,40 Euro betragen. Von den 130 Teilnehmern wurde lediglich ein geringer Teilnehmerbeitrag in Höhe von 3,00 Euro pro Person erhoben, so dass ein Restbetrag in Höhe von 1.440,40 Euro offen steht. Über die finanziellen Situationen der Teilnehmer werden keine Angaben gemacht. Laut Richtlinie werden Busfahrten mit bis zu 225,00 Euro bezuschusst. Der Verfügungsrahmen der Haushaltsstelle 1.400.6000.3 – Sonderbudget Soziales – steht zum heutigen Zeitpunkt noch nicht fest. 2. Lösung Da alle Mittel aus dem Jahre 2005 entweder projektgebunden im letzten Jahr verausgabt oder fest gebunden worden sind, stehen für das vergangene Jahr keine Mittel mehr zur Verfügung. Dem Antrag wird nicht entsprochen. 3. Alternativen werden keine vorgeschlagen 4. Finanzielle Auswirkungen keine TUIV 08/1998