Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 20.10.2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 3. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 02.02.2010, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Ausdehnung des Tarifbereiches des VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) auf das Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Sachstand 1.2 Festhalle und Hans-Hoesch-Stiftung Kreuzau 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 2. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2010, und zwar: 4.1 Neufassung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau 4.2 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Automarktes am 28.03.2010, des Ortsfestes am 05.09.2010 und des Adventmarktes am 28.11.2010 sowie im Gewerbegebiet Stockheim aus Anlass des Frühlingsfestes 4.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern I"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 27, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern III"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 4.6 Antrag der Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes E 19 zum Zwecke der Errichtung einer Papiermaschinenhalle und eines Papierrollenlagers; hier: Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB -24.7 Gestaltung des Kreisverkehrs an der L 249/K 28; hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs 4.8 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Bereich der K 39, Kurvenbereich „Hauptstraße/Mühlengasse" im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zu den beabsichtigten baulichen Änderungen des Straßenbauastträgers 4.9 Ausbau der Straße "Zum Sportplatz" im Ortsteil Winden; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf und Festlegung des Ausbauzeitpunktes 4.10 Erschließung des Baugebietes O 8 "Steinbüchel" im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum Erschließungskonzept und Festlegung des Ausführungszeitpunktes 4.11 Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau 4.12 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010 4.13 Einrichtung einer OGS-Gruppe in der Grundschule Stockheim 4.14 Bestellung von "sachverständigen Bürgern" für Beratungen des Kulturausschusses in Angelegenheiten der Denkmalpflege 4.15 Antrag auf Umbau des Trainingsplatzes Winden in einen Kunstrasenplatz 4.16 Verwendung der Sportpauschale 4.17 Pflegekostenzuschüsse für gemeindeeigene Sportanlagen 4.18 Sportlerehrung 2010 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Ehrung von Ratsmitgliedern 9. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister