Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 02.04.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 15. Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 18.04.2012, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Neues Botenfahrzeug für die Gemeinde Kreuzau 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar: 3.1 Sekundarschule Kreuzau/Nideggen – Genehmigungsverfahren hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW 4. Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.03.2012, und zwar: 5.1 Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung der Beihilfen in Krankheits-/Geburts- und Todesfällen 5.2 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen 5.3 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau; hier: Finanzielle Auswirkungen 2012 5.4 Ernennung eines Wehrführers sowie eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau 5.5 Ausstattung der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen - Standort Kreuzau 5.6 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz 5.7 Medienunterhaltungskonzept; hier: Netzwerkverkabelung in den Schulen 5.8 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, „Gartenbaubetrieb Schaar“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen -2der Verfahren gem. § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage 5.9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Westlicher Ortsrand“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 5.10 32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Beschluss der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2012, und zwar: 6.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2009 und Erteilung der Entlastung 6.2 Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 9.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 10. Beratung und Beschlussfassung in Grundstücksangelegenheiten 10.1 Antrag auf Erwerb des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Drove, Flur 1, Parz. Nr. 446, Grünfläche im Bereich der Pfarrer-Kreitz-Straße 10.2 Nachlassangelegenheit 11. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister