Beschlusstext (Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 04.12.2012 Beschlussauszug aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 27.11.2012, 18:00 Uhr. 3. Geplante Straßenbaumaßnahmen 2013 (V-108/2012) Herr Roeb fragt nach, wie weit die Winterschäden bereits aufgearbeitet wurden. Bürgermeister Kranz erwidert, dass hierfür ein Sanierungskonzept erstellt wurde und dieses sukzessive abgearbeitet wird. Bei den jetzt vorgestellten Maßnahmen handelt es sich um Ausbaumaßnahmen. Ausschussvorsitzender Kemmerling fragt nach, ob auch ein Ausbau in Teilbereichen wie z.B. erst nur die Fahrbahn und zu einem späteren Zeitpunkt dann die Gehweganlage möglich ist. Bürgermeister Kranz erwidert, dass ein solch gestaffelter Ausbau möglich ist und mit den entsprechenden Beschlüssen, z.B. einem Kostenspaltungsbeschluss diese dann auch einzeln abrechenbar sind. Herr Roeb weist darauf hin, dass aber auch in einem solchen Fall ein Gesamtkonzept geplant werden muss. Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dann einstimmig dem Rat, die Baumaßnahmen „An den Wiesen“ und „An der Hecke“ in 2013 zu planen mit dem Ziel der Umsetzung in 2014. Die Baumaßnahmen „Waldstraße“, „Im Juhl“ und „Jagdrain/Jägerpfad“ werden abgesetzt und in den Haushaltsberatungen 2014 wird ein neuer Vorschlag unterbreitet. Bezüglich der Baustraßen findet bis zu den Haushaltsberatungen 2014 eine erneute Abfrage statt. Das Ergebnis wird dann in diese Beratungen einfließen.