Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 29.05.2012 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 17. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 12.06.2012, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Drove, Neubaugebiet D 15 3. Festsetzung von Straßennamen im Neubaugebiet F 14, Ortsteil Stockheim 4. Hundesteuerbefreiung für mind. acht Jahre alte aus dem Tierheim Düren aufgenommene Hunde; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 5. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 6. Warneinrichtungen der Gemeinde Kreuzau zur Bevölkerungswarnung 7. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Bauausschusses vom 22.05.2012, und zwar: 7.1 Bebauungsplan Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: 1. Änderung der gemäß § 86 BauO NRW erlassenen örtlichen Bauvorschriften 7.2 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 14, Ortsteil Kreuzau, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 2 (1) BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage. 7.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 1, Ortsteil Winden, 10. Änderung, "Ecke Maubacher Straße/Urbanusstraße“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss 8. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Bauausschusses vom 22.05.2012 und der 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 23.05.2012 8.1 Bebauungsplan Nr. E 19, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH", hier: Vorliegende Anträge der Bürgerinitiative Saubere Luft in Kreuzau e.V. zur Änderung des Bebauungsplanes sowie zum Erlass einer -2Veränderungssperre mit dem Ziel der Vermeidung steigender Umweltbelastungen durch die Niederauer Mühle GmbH 8.2 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB 9. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 08. Sitzung des Umweltausschusses vom 23.05.2012, und zwar: 9.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Maßnahmen der Gemeinde zum Erhalt der Streuobstwiesen 10. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 11. Mitteilungen 12. Beratung und Beschlussvorschlag in Miet- und Pachtangelegenheiten 12.1 Neuabschluss des Strom- und Gas-Konzessionsvertrages hier: Zustimmung zum vorgesehenen Auswahlverfahren 13. Übernahme einer Bürgschaft für die Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH 14. Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen 15. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister ab 01.07.2013;