Info GB (Sachstandsbericht zum Ergebnis des Einplanungsgesprächs im November 2009)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: X Öffentliche Sitzung Info 17/2010 17.02.2010 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 10.03.2010 Sachstandsbericht zum Ergebnis des Einplanungsgesprächs im November 2009 Am 24.11.2009 fand bei der Bezirksregierung Köln das Einplanungsgespräch für straßenbauliche Fördermaßnahmen statt. Das Ergebnis dieses Gesprächs ist vorbehaltlich der schriftlichen Mitteilungen in einem Einplanungsbescheid in der beigefügten Tabelle der Anlage 1 dargestellt. Im Einplanungsgespräch wurde erneut auf die Fülle von beantragten Maßnahmen gegenüber der Begrenztheit der Finanzmittel verwiesen. Durch die auslaufende Fördergesetzgebung bis zum Ende des Jahres 2013 werden derzeit verstärkt Förderungen beantragt (siehe hierzu auch Info 130/2007). Insofern ist der derzeit geltende Fördersatz von 60 % bei Ausbaumaßnahmen und 50 % bei grundhaften Erneuerungsmaßnahmen bis zur Maßnahmenbewilligung als nicht bindend anzusehen gez. I. V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)