Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 28.11.2011 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 08.12.2011 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 06.10.2011 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Aktive IT-Komponenten im Schulzentrum Vettweiß 4. Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen 5. Doppelhaushalt 2012/2013 6. Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW 7. Gebührenkalkulation im Bereich Abfallentsorgung für das Jahr 2012 8. 3. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 9. Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2012 10. 3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 11. Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2012 12. 16. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 13. Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2012 14. 23. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 15. Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2012 16. 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 17. Änderung der Realsteuerhebesätze 18. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 18.1 Straßenbezeichnung B-Plan VE-14 hier: Biogasanlage 18.2 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2011 19. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß 20. 3. Änderung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-12" gem § 1 (8) i.V.m. § 2 (1) BauGB 21. Konjunkturpaket II - Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetztes in NRW - 22. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 23. Einwohnerfragestunde 24. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates vom 06.10.2011 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Brückensanierungsmaßnahmen und Brückenneubauvorhaben 4. Neuabschluss der Konzessionsverträge für Gas und Strom; hier: Begleitung bei der Neuvergabe von Konzessionsverträge durch einen Sachverständigen 5. Grunddienstbarkeit für gemeindeeigene Grundstücke in der Gemarkung Gladbach 6. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 08.12.2011 Seite 2