Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 06.02.2013 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 20. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 19.02.2013, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2013 4. Erlass einer Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter der Gemeinde Kreuzau für die Kommunalwahl 2014 5. Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses und ihrer Stellvertreter zur Durchführung der Kommunalwahl 2014 6. Antrag des fraktionslosen Ratsmitgliedes Dr. Harald Süreth auf Aufnahme in den Hauptausschuss der Gemeinde Kreuzau als beratendes Mitglied 7. Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen 8. Bestellung eines Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters im Amt 9. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 20. Sitzung des Hauptausschusses vom 05.02.2013, und zwar: 9.1 Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 17.06.2013 9.2 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Radrennens am 21.04.2013, des Fischmarktes am 30.06.2013, des Ortsfestes am 01.09.2013 und des Adventsmarktes am 01.12.2013 9.3 Gewährung von Zuwendungen an ein fraktionsloses Ratsmitglied; hier Dr. Harald Süreth 9.4 Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2013 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen -29.5 Behindertengerechte Absenkung von Bordsteinen im Gemeindegebiet Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen 9.6 33. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft; hier: Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 3 (1) BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) Beschluss zur Durchführung Offenlage der Planentwürfe gem. § 3 (2) BauGB 9.7 Sportlerehrung 2012 9.8 Verwendung der Sportpauschale 2013 9.9 Grundschulsituation in der Gemeinde Kreuzau; hier: Verbund der Grundschulen Kreuzau und Drove 10. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 11. Mitteilungen 12. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 12.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 13. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister