Beschlussvorlage (Haushaltskonsolidierung und Leitbild - Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (Stand 18.12.2012) um die a) Schlussfolgerungen aus dem Einzelhandelskonzept b) Schlussfolgerungen aus dem Demografiebericht)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8-23/2013 2. Ergänzung Büro für Standortförderung Sitzungsteil Az.: 11 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: Haupt- und Finanzausschuss 05.02.2013 Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Haupt- und Finanzausschuss 19.02.2013 Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Rat der Stadt Bedburg 09.04.2013 Betreff: Haushaltskonsolidierung und Leitbild - Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (Stand 18.12.2012) um die a) Schlussfolgerungen aus dem Einzelhandelskonzept b) Schlussfolgerungen aus dem Demografiebericht Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die beschlossenen Zusammenfassungen aus dem Einzelhandelskonzept sowie dem Demografiebericht der Stadt Bedburg gem. a) und b) zur Kenntnis und beschließt ergänzend hierzu, diese mit Kennzahlen zu hinterlegen. Der Rat der Stadt Bedburg nimmt zur Kenntnis, dass die Begrifflichkeit Haushaltskonsolidierungskonzept (HHK) durchgängig in Haushaltssicherungskonzept (HSK) umbenannt ist. Dementsprechend beschließt der Rat, das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bedburg um diese Vorgaben und Ziele gem. Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.02.2013 und 19.02.2013 im Besonderen Teil (Teil B) zu ergänzen und damit gem. beigefügter Anlage fortzuschreiben. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Auf die Sitzungsvorlage WP8-23/2013 vom 05.02.2013 sowie vom 19.02.2013,WP8-23/2013, 1. Ergänzung, wird verwiesen. Zu a) Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 05.02.2013 (TOP 4) beschlossen, die Schlussfolgerungen aus dem Einzelhandelskonzept als Vorgaben und Ziele in den Besonderen Teil des Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bedburg (Teil B) aufzunehmen. Die Verwaltung schlägt dem Rat der Stadt Bedburg ergänzend vor, das Haushaltssicherungskonzept im Besonderen Teil (Teil B) um die Hinterlegung von Kennzahlen zu ergänzen und dementsprechend fortzuschreiben. Zu b) Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde in seiner Sitzung am 05.02.2013 die Erste Fortschreibung des Demografieberichtes der Stadt Bedburg vorgestellt. Die Übernahme der Ziele des Demografieberichtes zur Aufnahme in den Besonderen Teil des Haushaltssicherungskonzept als Vorgaben und Ziele der Stadt Bedburg (Teil B) wurden in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.02.2013 beraten. Der Ausschuss hat hierzu beschlossen, die Schlussfolgerungen aus den Seiten 141 bis 146 des Demografieberichtes 2012 in zusammengefasster Form als Vorgaben und Ziele in den Besonderen Teil des Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bedburg (Teil B) aufzunehmen. Ergänzend hierzu schlägt die Verwaltung vor, die Hinterlegung von Kennzahlen vorzunehmen, um die weitere Entwicklung zu dokumentieren und gegebenenfalls zur Vermeidung von Fehlentwicklungen nachsteuern zu können. Die Gliederung Teil B sowie die vg. Zusammenfassungen im Rahmen der Fortschreibung sind in der Anlage beigefügt. Beschlussvorlage WP8-23/2013 2. Ergänzung Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Siehe Vorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: Bedburg, den 21.03.2013 ----------------------------------Udo Schmitz ----------------------------------Sibille Brabender-Lipej ----------------------------------G. Koerdt Leiter Büro für Standortförderung Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-23/2013 2. Ergänzung Seite 3