Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2014)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 02.12.2013 Beschlussauszug aus der 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 28.11.2013, 18:00 Uhr. 4. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2014 (V-101/2013) Bürgermeister Kranz erläutert das Zustandekommen der vorgelegten Kalkulation. Nach den Vorgaben der Kommunalaufsicht ist die Abschreibung nach dem Widerbeschaffungszeitwert und eine kalkulatorische Verzinsung in Höhe von 7 % in Ansatz gebracht worden. Ausschussmitglied Franzen teilt für seine Fraktion noch Beratungsbedarf mit. Ausschussmitglied Stockem macht deutlich, dass in der jetzigen Niedrigzinsphase eine kalkulatorische Verzinsung in Höhe von 7 % utopisch ist. Bürgermeister Kranz erklärt, dass der Prozentsatz über den langen Abschreibungszeitraum des Kanalneztes zu betrachten ist. Entscheidend ist jedoch, wie ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept erreicht erreicht werden kann. Fehlen Gebühreneinnahmen, so sind erhöhte Steuereinnahmen als Folge notwendig. Ein Beschlussvorschlag wird nicht gefasst. Die Entscheidung erfolgt in der Sitzung des Rates.