Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
56 kB
Datum
15.04.2010
Erstellt
16.03.10, 04:16
Aktualisiert
16.03.10, 04:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Kreis Euskirchen
Der Landrat
Datum:
Z 8/V 24/2009
Z 3/A 8/2009
17.02.2010
Demografieprozess - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen
Basierend auf den Beschluss des Kreistags vom 16.12.2009 gliedert sich die Vorlage wie folgt:
A. Jahr der Familie...................................................................................................................... - 1 1. Umsetzungsplanung ............................................................................................................. - 2 2. Aktionen im 2. Quartal 2010.................................................................................................. - 4 3. Ausblick auf das 3. und 4. Quartal 2010 ............................................................................... - 5 B. Familienkarte .......................................................................................................................... - 5 1. Umsetzungskonzept: Familienkarte für den Kreis Euskirchen.............................................. - 5 2. Stellungnahme der VHS Kreis Euskirchen............................................................................ - 8 3. Berücksichtigung des Ergänzungsantrags zu V 24/2009 der SPD ..................................... - 10 -
Anlagen
1. Antrags-Formular für Familien des Kreises Düren
2. Online Antragsseiten des Kreises Düren und der StädteRegion Aachen (plus
Datenschutzrechtliche Erklärung)
3. Formular für Leistungsanbieter im Kreis Düren
4. Schreiben von Mechernich, Bad Münstereifel und Blankenheim zum Thema Familienfreundlichkeit
5. Ansprechpartner zum Thema Familienfreundlichkeit im Kreis Euskirchen
A. Jahr der Familie
Mit dem Jahr der Familie 2010 in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und im Kreis können
die folgenden Ziele verfolgt werden:
… den Kreis Euskirchen mit den kreisangehörigen Kommunen als familienfreundliche Region
profilieren.
… die verschiedenen Angebote, die es im Kreis und in den Kommunen gibt bündeln und in einer
großen, umfassenden Kampagne bewerben sowie weitere Angebote schaffen.
… Partner auf Kreis- und Kommunenebene, die sich für Familienfreundlichkeit einsetzen,
zusammenbringen und neue Partner gewinnen.
… Bürger und Unternehmen für das Thema Familienfreundlichkeit sensibilisieren.
-2-
1. Umsetzungsplanung
Phase I
1. Arbeitstreffen mit den Vertretern der Städte, Gemeinden und des Kreises
(bisher 9.12.2009 & 10.02.2010)
2. Zusammenstellung von Aktionen / Initiativen, die in den Kommunen / im
Kreis bereits für das Jahr 2010 geplant sind und in die Konzeption des
Jahres der Familie passen für das 2. Quartal
Kommunen und KV
Kommunen und KV
3. Ideensammlung und Konzipierung neuer - auch kommunenübergreifende
und kreisweite - Aktionen (Fokus: 2. Quartal)
Kommunen und KV
4. Zusammenstellung des Kalenders für das 2. Quartal 2010 (bis Anfang
März 2010)
KV
5. Öffentlichkeitsarbeit
Phase II
6. Weiterführung der Zusammenstellung von Aktionen / Initiativen, die in den
Kommunen / im Kreis bereits für das Jahr 2010 geplant sind und in die
Konzeption des Jahres der Familie passen für das 3. und 4. Quartal
KV in Kooperation
und mit den
Kommunen
Kommunen und KV
7. Weiterführung Ideensammlung und Konzipierung neuer - auch
kommunenübergreifender und kreisweiter - Aktionen für das 3. und 4.
Quartal
Kommunen und KV
8. Abstimmung der Ideen innerhalb der Kommunen / der Kreisverwaltung
Je Kommunen und
KV
9. Zusammenstellung der Kalender für das 3. und 4. Quartal 2010
(Fertigstellung je einen Monat im Voraus)
KV
Öffentlichkeitsarbeit
Im Rahmen des Jahres der Familie 2010 sollen verschiedene Aktionen rund um das Thema Familie
(Feste, Infoveranstaltungen, Themenwochen, Fachtage, Projekte etc.) stattfinden.
Die Aktionen werden in einem vierteljährlich erscheinenden Flyer zum Jahr der Familie 2010
dargestellt. Dabei finden sowohl Veranstaltungen Berücksichtigung, die "sowieso" für diese Jahr
geplant waren, als auch solche die vor dem Hintergrund des Jahres der Familie neu konzipiert
wurden.
Die Broschüren zum Jahr der Familie 2010 werden ausgelegt
an den verschiedenen publikumsintensiven Stellen in der Kreisverwaltung,
in den Bürgerbüros der sich beteiligenden Kommunen,
bei den beteiligten Kooperationspartnern und Veranstaltungsorten sowie
in den Filialen von Kreissparkasse und VR-Bank.
Weitere Mittel der Öffentlichkeitsarbeit
intensive Pressearbeit: regelmäßige Ankündigungen und Berichte in regionalen Tages- oder
Wochenzeitungen
Aushang von Postern
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Kostenabschätzung
Die auf den Kreis Euskirchen entfallenden Kosten setzen sich wie folgt zusammen:
Kostenkalkulation Jahr der Familie
Kostenposition
Auflage
Kosten
Auflage
jährlich
Logo und Flyerlayout (zum Thema
Familienfreundlichkeit allgemein)
Kosten
im ersten Jahr
0,00 €
Flyer (Druck)
Auflage: 10.000 je
Quartal
Poster (Druck, ohne Layout)
Auflage: 500
2.300,00 €
200,00 €
Auflage: 10.000
je Quartal
1.800,00 €
200,00 € Auflage: 500
200,00 €
sonstige PR (Anzeigen, etc.)
2.000,00 €
Veranstaltungen unter Beteiligung der Kreisverwaltung
Gründung des FamilienUnterstützungs-Netzwerks im
Kreis Euskirchen (Feb. 2010)
2.000,00 €
Fachtag Marte Meo
4.000,00 €
Veranstaltungen zu folgenden
Themen in Planung:
Familienfest organisiert von DRK
und Kreisverwaltung
Verständnis zwischen den
Generationen
2.000,00 €
grobe Kostenschätzung (inkl. Veranstaltungsspezifischer
Öffentlichkeitsarbeit)
2.000,00 €
Integration
Summe
4.000,00 €
2.500,00 €
18.200,00 €
Die erforderlichen Mittel sind über die Haushaltsstelle 150 571 04 5281006 (Demografie)
veranschlagt (Anmerkung: die Veranstaltung Radaktionstag ist über die Förderung
"Fahrradfreundlicher Kreis Euskirchen" abgedeckt).
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2. Aktionen im 2. Quartal 2010
Jahr der Familie 2010
Veranstaltungen im 2. Quartal
Titel der Veranstaltung /
Aktion
Organisator / Kostenträger
Ort
Datum
Uhrzeit
Fachtag "Marte Meo"
Kreisverwaltung / HermannJosef-haus
Herrmann-Josef-Haus
15.04.2010 Nachmittags
Zülpich Clodwiglauf
Tus Clodwig
Zülpich
18.04.2010 12 Uhr
6. Stadtfest Euskirchen:
"Frühlings-Familien-Fest"
z.eu.s e.V.
Innenstadt Euskirchen
"Auf dem Jacobsweg" mit
Flautando
Vatertags - Familienfest
Schwarzlichttheater
25 Jahre Kindergarten
Schmidtheim
Stadt Euskirchen Stadtbetrieb
Bibliothek, Museum und
Archiv
Weilerswister Narrenzunft
Industriemuseum
Kuchenheim - Tuchfabrik
Müller
Sportplatz Swisterberg
Städtische
Städtische
Kindertageseinrichtung
Kindertageseinrichtung KätzeKätze-Kollwitz-Str.1
Kollwitz-Str.1
Euskirchen
Kindergarten Schmidtheim
24. - 25.04.2010 ganztägig
29.04.2010 19 Uhr
13.05.2010
28.05.2010 16 Uhr
Bürgerhaus Schmidtheim
30.05.2010 ab 11 Uhr
Kindernachmittag auf dem "Hof Eifelverein, Ortsgruppe
Eichenpesch"
Dahlem
"Hof Eichenpesch"
Schmidtheim
04.06.2010
Multi-Kulti-Art-Festival / Künstler Förderverein Künstler gegen
für Kinder
Armut e.V.
Euskirchen, Innenstadt
05. - 06.06.2010 ganztägig
Radaktionstag: Tour de Ahrtal
Kreis Euskirchen und
Gemeinde Blankenheim
Blankenheim - Altenahr
13.06.2010 ab 10 Uhr
Tag der offenen Tür bei den
Familienzentren im Kreis
Euskrichen
Familienzentren
alle Familienzentren im
Kreis
19.06.2010
Zülpicher Seefest
Chistian Hammermann
Wassersportsee Zülpich
26. - 27.06.2010
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3. Ausblick auf das 3. und 4. Quartal 2010
Jahr der Familie 2010
Veranstaltungen im 3. & 4. Quartal
Titel der Veranstaltung /
Aktion
Schulfest mit Flohmarkt in der
Grundschule Dahlem
Spiel-, Sport- und Familientag
Euskirchener Burgenfahrt
Organisator / Kostenträger
Grundschule Dahlem
Ort
Grundschule Dahlem
Stadtsportverband Euskirchen
Erftstadion in Euskirchen
e.V.
Burgen im Stadtgebiet
Stadt Euskirchen
Euskirchen
Datum
Uhrzeit
10.07.2010 ab 10 Uhr
10.07.2010 11 - 17 Uhr
11.07.2010 ab 11 Uhr
BlankenheimSommerAmSee
Gemeinde Blankenheim
Blankenheim
Juli/Aug 2010
Seenachtsfest und
Kunsthandwerkermarkt
Gemeinde Blankenheim
Blankenheim
31.07. 01.08.2010
Seefest Kronenburger See
Frau Beumens-Becker
"Zur Seeterrasse
Kronenburger See"
07.08.2010 ab 14 Uhr
Wacholderfest
Gemeinde Blankenheim
Alendorf in der Gemeinde
Blankenheim
07. - 08.08.2010
Diözesan-HörbehindertenStadt Euskirchen:
Diözesan-Familien-Sommerfest
Seelsorge / Regionalzentrum Freizeitgelände der
2010
EU
Erftaue
12.09.2010 11 - 18 Uhr
Familienfest / Tag der Familie
2010
DRK / Kreis Euskirchen
DRK Euskirchen
18.09.2010
7. Euskirchener Knollenfest
z.eu.s e.V.
Stadt Euskirchen
02. - 03.10.2010 ganztägig
Jahr der Familie 2010
Veranstaltungen in Planung
Fest zum Thema: Verständnis
zwischen den Generationen
Fest zum Thema: Integration
Kreisverwaltung Euskirchen /
AG Verständnis zwischen den Kreis Euskirchen
Generationen
Kreisverwaltung Euskirchen /
Kreis Euskirchen
AG Integration
Stand: Februar 2010
Die Verwaltung bittet um Zustimmung und Mittelbereitstellung zur vorgenannten Konzeption.
B. Familienkarte
1. Umsetzungskonzept: Familienkarte für den Kreis Euskirchen
Mit der Einführung der Familienkarte kann der Kreis Euskirchen ein greifbares, nachhaltig wirkendes
und öffentlichkeitswirksames Signal für Familienfreundlichkeit Kreis Euskirchen setzen.
1.1. Von der Familienkarte profitieren Familien, Unternehmen, Kommunen und
der Kreis
Familien mit Kindern unter 18 (27 bei Behinderung) Jahren: Vergünstigungen bei privaten
Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen, dadurch Reduzierung der Ausgaben der Familien
Æ Anreiz für gemeinsame Aktivitäten.
Unternehmen: ein deutliches und öffentlichkeitswirksames Signal für Familienfreundlichkeit Æ
Imagegewinn, zusätzliche Werbung und Werbekanäle Æ Erschließung neuer Kundenkreise mit
positiven wirtschaftlichen Effekten.
Kommunen und Kreis: ein deutliches und öffentlichkeitswirksames Signal für
Familienfreundlichkeit Æ Werbung und Imagegewinn.
-6-
1.2. Rahmenbedingungen
a. Richtlinien für den Bezug der Familienkarte
Erziehungsberechtigte (sowie Pflegeeltern) mit Hauptwohnsitz im Kreis mit mindestens einem
Kind unter 18 Jahren, bzw. unter 27 Jahren (bei Kindern mit Behinderung).
Je Erziehungsberechtigtem kann eine Karte ausgegeben werden (auch nicht bei ihren Kindern
lebende Elternteile können eine Karte für sich und ihre Kinder beantragen). Die Karte wird auf
maximal zwei Erwachsene ausgestellt und mit den Namen der Kinder versehen. Sollte in
Elternteil außerhalb des Kreises wohnen, kann die Familienkarte ebenso beantragt werden.
Die Familienkarte verliert ihre Gültigkeit am Tag des 18. (bzw. des 27. Geburtstag) des jüngsten
Kindes.
b. Regelungen mit den Leistungsanbietern
Die Leistungsanbieter entscheiden autonom über Art und Umfang der Vergünstigungen. Sie
können zwischen Rabattvergünstigungen von einem bestimmten Prozentsatz (min. 5%) auf das
gesamte Angebot oder eine Auswahl von Waren / Leistungen und sonstigen Vergünstigungen
(z.B. Bonussystem, Mehrwert bei Einkauf) wählen.
Die Unternehmen verpflichten sich, dass Angebot über einen Zeitraum von 2 Jahren vorzuhalten.
Möchte ein Unternehmen nach diesen Zeitraum nicht mehr mit seinem Angebot vertreten sein, so
muss dies bis zum z.B. 30.09. eines Jahres für das Folgejahr mitgeteilt werden.
Jeder Leistungsanbieter erhält einen Aufkleber, der ihn als solcher auszeichnet.
Die Unternehmen werden auf der Internetseite und in einer Broschüre zur Familienkarte
dargestellt und damit beworben.
Bereits vorhandene Rabattsysteme von Unternehmen / Einrichtungen können in das System der
Familienkarte integriert werden.
c. Antrags- und Ausgabeverfahren der Karten
Beantragung der Karten durch die Familien beim Kreis (persönlich, postalisch oder online).
Prüfung der Angaben in den Anträgen durch Sachbearbeiter des Kreises anhand der Daten der
Einwohnermeldeämter (EMO) der Kommunen (wo möglich über OK EWO).
Die Karte wird durch den Kreis postalisch an die Familien gesendet oder kann durch die Familien
beim Kreis abgeholt werden.
Folgende Dokumente sind für die Ausstellung der Familienkarte erforderlich:
Für die Erwachsenen:
Personalausweis
Je Karte bzw. bei Eltern mit unterschiedlichem Namen JE eine datenschutzrechtliche
Einwilligungserklärung.
Für das Kind / die Kinder
Kinder- bzw. Personalausweis, Stammbuch ODER Geburtsurkunde
ggf. Pflegeausweis, Schwerbehindertenausweis, bei Pflegekindern Bestätigung des
Jugendamtes.
d. Kosten für die Bezieher der Karte
Die Karte wird kostenfrei ausgegeben.
Bei Verlust wird eine Bearbeitungsgebühr von 10€ erhoben.
-7-
e. Regelungen für die Nutzung
Die Vergünstigungen können auch von einzelnen Familienmitgliedern in Anspruch genommen
werden.
Die Familienkarte ist nicht übertragbar.
II. Erforderliche Hard- und Software zur Ausstellung der Karte
Software für die persönliche und die online Antragstellung durch die Familien, die Prüfung der
Angaben (Abruf von Daten der EMOs durch Kreisverwaltung) und die Ausstellung der Karten.
Hardware für die Ausstellung der Karten: Karten-Vordruck (Pappe), Drucker, Plastikhüllen und
Laminiergerät.
1.3. Schritte zur Einführung der Familienkarte
a. Festlegung der Rahmenbedingungen
Siehe 1.2. Rahmenbedingungen
b. Akquise von Leistungsanbietern
Ansprechpartner für die Leistungsanbieter und Pflege der an der Familienkarte beteiligten
Unternehmen / Institutionen ist die Kreisverwaltung Euskirchen.
Angebote öffentlicher Einrichtungen: Die Gebietskörperschaften entscheiden autonom darüber,
welche Vergünstigen sie und ihre Tochterunternehmen auf die Karte geben.
c. Anschaffung der erforderlichen Hard- und Software
Siehe II. Erforderliche Hard- und Software zur Ausstellung der Karte
d. Öffentlichkeitsarbeit
Für eine optimale Bewerbung der Familienkarte sind ein Internetauftritt, integriert in die Homepage
des Kreises Euskirchen, sowie weitere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit wie u.a. Flyer, Poster,
aktive Pressearbeit erforderlich.
In einer Broschüre und auf der Internetseite des Kreises werden alle Angebote dargestellt. Eine
Verlinkung zu den Internetauftritten der Kommunen wird angestrebt.
Eine öffentlichkeitswirksame Einführung der Familienkarte ist geplant.
1.4. Arbeitsgänge nach der Einführung
1.
2.
3.
4.
Arbeitsgang
Entgegennehmen der (schriftlich (postalisch oder persönlich) sowie der online) eingehenden
Anträge
Prüfung der Angaben im Antrag
Ausstellung, Ausgabe bzw. Zusendung der Karten
Begleitende Aufgaben
Koordination
Öffentlichkeitsarbeit
Verwaltung, Betreuung und weitere Akquise von Leistungsanbietern
Für alle Arbeitsgänge übernimmt der Kreis die Zuständigkeit.
-8-
1.5. Finanzielle Auswirkungen
Es wird von den folgenden Kosten ausgegangen.
Kostenkalkulation Familienkarte
Kostenposition
Auflage
Auflage
jährlich
Laminiergerät
Software
Kosten
Kosten
im ersten Jahr
0,00 € einmalig
100,00 €
Ergebnis der Preisanfrage liegt zum Kreisausschuss am 24. März 2010 vor.
Broschüre mit Leistungsanbietern
Auflage: 3000
1.000,00 € Auflage: 6000
1.400,00 €
Plastikhüllen
Anzahl: 3000
150,00 € Auflage: 6000
300,00 €
Poster (Druck, ohne Layout)
Auflage: 500
200,00 € Auflage: 500
200,00 €
Flyer
Auflage: 5000
400,00 € Auflage: 10.000
600,00 €
400,00 € Auflage: 300
600,00 €
Aufkleber A6 für die LeistungsNachdruck
anbieter: Herstellung mit Layout
Portokosten (für Kartenversand, Briefe
für Akquise und sonstiges)
Summe
2.500,00 €
5.000,00 €
4.650,00 €
8.200,00 €
In den Kosten nicht enthalten sind die Vordrucke für die Karten sowie die Kosten für die Software.
Die erforderlichen Mittel sind über die Haushaltsstelle 150 571 04 5281006 (Demografie)
veranschlagt.
1.6. Personalaufwand
Der Aufwand für die reine Koordination, ohne die Durchführung von größeren Aktionen und der
Organisation von Begleitprogramm, ist gemäß den Erfahrungen in der StädteRegion Aachen und im
Kreis Düren überschaubar und mit dem vorhandenen Personal abzudecken.
Den genannten Erfahrungen zufolge ist auch der Aufwand für die Prüfung der Anträge und für die
Ausstellung der Karten überschaubar und in die laufenden Arbeiten integrierbar.
2. Stellungnahme der VHS Kreis Euskirchen
Bezug: Anfrage SPD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur am 07.12.09 zur
Beteiligung der VHS an dem Modell „Familienkarte“
„Last-Minute-Ermäßigungen“
Die VHS gewährt bereits sog. „Last-Minute-Ermäßigungen“ von 50 % für folgende Personengruppen:
Z Bezieher von Arbeitslosengeld II (SGB II) und deren Bedarfsgemeinschaften
Z Berufstätige, die im Schichtdienst arbeiten, und nicht regelmäßig teilnehmen können
Z Sozialhilfeempfänger
Z Schüler und Studenten
Z Auszubildende
Voraussetzungen für die Teilnahme am Last-Minute-Angebot der VHS sind:
Z spezielles Anmeldeformular muss bei VHS-Geschäftsstelle angefordert werden
Z Vorlage eines aktuellen Nachweises, z.B. Schüler-/ Studentenausweis, Ausbildungsvertrag,
Leistungsbescheid
Z Mindestteilnehmerzahl im Kurs wurde erreicht, die Veranstaltung ist aber nicht ausgebucht
Z kurzfristige Zusage („last minute“) über Teilnahme durch VHS-Geschäftsstelle
-9-
Familienkarte
Die VHS Kreis Euskirchen steht dem Vorhaben „Familienkarte“ grundsätzlich positiv gegenüber und
ist bereit, das Vorhaben zu unterstützen. Die Umsetzung ist allerdings für die VHS mit
organisatorischem und personellem Mehraufwand und zusätzlichen Kosten verbunden. Letztere
werden sich negativ auf die von den Kommunen zu zahlende VHS-Umlage auswirken.
Die VHS schlägt zwei mögliche Varianten vor:
1. Variante:
/Kindkurse
20 % Ermäßigung bei Anmeldung für spezielle Eltern-
Anmerkung: Dieses Modell wird von der VHS Arnsberg praktiziert. Rd. 80 % der Adressatengruppe
nehmen die VHS-Familienkarte bei ihrer Anmeldung in Anspruch.
Idee und Umsetzung:
Die VHS Kreis Euskirchen bietet bereits eine Reihe von Kursen für Eltern und Kinder an (z.B. Turen
und Spielen, Schwimmen, 10-Finger-Tastschreiben). Bei entsprechender Nachfrage könnte dieses
Angebot erweitert werden. Die Kurse werden in der VHS-Broschüre als „Familienangebote“
gekennzeichnet. Eltern und Kinder mit Familienkarte erhalten einen Rabatt von 20 % bei Teilnahme
an einer dieser Veranstaltungen. Die Familienkarte ist der Anmeldung beizufügen. Bei
untenstehendem Beispiel wären rd. 200 Anmeldungen zu prüfen.
Personalaufwand:
Die Familienkarte ist der Anmeldung (Annahme: ca. 200 Anmeldungen) beizufügen. Der
Personalaufwand ist leistbar.
Auswirkungen auf VHS-Budget:
angenommene 20 Kurse pro Jahr; 12 Teilnehmer/Kurs, 50 €/Kurs; Einnahmen: 12.000 €,
davon 80 % mit 20 % Ermäßigung Familienkarte
Einnahmeverlust: ca. 2.000 €
2. Variante:
10 % Ermäßigung bei Anmeldung für alle VHS-Kurse
Anmerkung: Für diese Variante gibt es keine Erfahrungswerte. Die Kosten können nur geschätzt
werden. Die tatsächliche Entwicklung wäre abzuwarten.
Idee und Umsetzung:
Eltern und Kinder mit Familienkarte erhalten grundsätzlich einen Rabatt von 10 % bei Teilnahme an
allen VHS-Veranstaltungen.
Personalaufwand:
Die Familienkarte ist der Anmeldung beizufügen. Der Personalaufwand ist leistbar.
Auswirkungen auf VHS-Budget:
- 10 Der Anteil der in Frage kommenden Altersgruppen (Kinder, Jugendliche und Erwachsene bis 50)
betrug 2009 rd. 2.500 Teilnehmer, das sind mehr als 50 % aller Teilnehmer. Wenn davon die Hälfte
die Familienkarte einsetzt, ergibt sich folgende Rechnung:
Teilnehmerentgelte 2009: 316.000 €,
davon 50 % 158.000 €,
davon die Hälfte 79.000 €,
davon 10 % Ermäßigung Familienkarte
Einnahmeverlust: ca. 8.000 €
Die VHS Kreis Euskirchen favorisiert aus folgenden Gründen die 1. Variante:
Z Sie erscheint organisatorisch und personell umsetzbar und verursacht verhältnismäßig wenig
Einnahmeverluste.
Z Sie ist pädagogisch sinnvoll, weil sie die wichtigste Intention der Familienkarte unterstützt,
gemeinsam in der Familie etwas zu unternehmen und sich fortzubilden.
3. Berücksichtigung des Ergänzungsantrags zu V 24/2009 der SPD
3.1. Die wesentlichen Punkte des SPD-Konzeptes: "Eifel-Pass"
Rabattkarte, die von ALLEN Bürgern bezogen werden kann (Kosten normal: 50€)
Bezieher geringer Einkommen (zu versteuerndes Einkommen) und staatlicher Transferleistungen
erhalten die Karte kostenfrei
3.2. Aufwand für die Prüfung
Für die kostenlose Vergabe einer Rabatt-Karte (nach dem "Eifel-Pass"-Konzept) an Bezieher von
Transferleistungen sind erforderlich:
1. die Definition von Prüfkriterien unter Berücksichtigung von staatlichen Transferleistungen* sowie
2. die ausführliche Einkommens- und Vermögensprüfungen.
Für die Einkommens- und Vermögensprüfungen müssen umfassende Einkommensunterlagen
vorliegen. Die Prüfung erfordert mindestens eine Kraft des mittleren Dienstes.
Kosten eines Sachbearbeiters / einer Sachbearbeiterin des
mittleren Dienstes im Beamtenverhältnis:
Personalkosten (Mittelwert aus A6, A7,
A8, A9, A9 + AZ)
46.220,00 €
Sachkosten
15.600,00 €
Verwaltungsgemeinkosten (20% der
Personalkosten)
Kosten des Arbeitsplatzes im Jahr
(Mittelwert aus A6, A7, A8, A9, A9 + AZ)
9.244,00 €
71.064,00 €
- 11 *Staatliche Transferleistungen in Deutschland sind:
Arbeitslosengeld II (Hartz IV) (im Kreis ca. 6% der Bevölkerung)
Sozialhilfe (im Kreis ca. 0,5% der Bevölkerung)
Ausbildungshilfen (BAFöG)
Elterngeld
Kindergeld
Wohngeld
(früher) Eigenheimzulage (die z.T. noch ausgezahlt wird)
3.3. Weitere Kosten
Neben den Kosten für die Prüfung entstehen zusätzlich die unter 1.5 aufgeführten Kosten in Höhe
von 8.200 € zuzüglich der Kosten für die Software.
3.4. Zentrale Unterschiede zum Konzept "Familienkarte"
Für das Antrags- und Ausgabeverfahren erhöht sich der Prüfaufwand.
Die im Ergänzungsantrag zu V 24/2009 der SPD dargestellte Konzeption für eine "Ermäßigungskarte
für alle Bürger / Eifel-Pass" stellt eine grundsätzliche Änderung des Konzeptes bzw. eine Abkehr vom
Konzept "Familienkarte" dar.
Während es bei der Familienkarte um die Steigerung der Familienfreundlichkeit im Kreis Euskirchen
geht, stehen beim "Eifel-Pass" finanziell schwache Personengruppen im Fokus. Dieser Unterschied
ist entscheidend bei der Akquise der rabattgebenden Unternehmen sowie bei Vermarktung und
Öffentlichkeitsarbeit der Karte.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Unternehmen und Einrichtungen Imagegewinn, Werbeeffekt
und Erweitung des Kundenkreises beim Konzept "Familienkarte" als stärker bewerten und für eine
Beteiligung an einer Familienkarte mehr Unternehmen gewonnen werden können.
Des Weiteren ist fraglich, ob durch eine Zusammenführung der Konzepte der gewünschte Beitrag zur
Weiterentwicklung der Familiefreundlichkeit im Kreis Euskirchen geleistet würde.
Eine Zusammenführung beider Konzepte ist aus Sicht der Verwaltung aus diesen Gründen
problematisch.
Bei der Entscheidung für das eine oder das andere Konzept sind aus Sicht der Verwaltung die
folgenden Punkte zu berücksichtigen:
Prüfungsaufwand
Imagegewinn, Werbeeffekt und Erweiterung des Kundenkreises für die rabattgebenden
Unternehmen und Einrichtungen
Signalwirkung in Bezug auf den Demografieprozess und die Familienfreundlichkeit
Beschlussempfehlungen der Verwaltung:
zu A. Jahr der Familie
Der Kreistag beschließt
a) die Konzeption des Jahres der Familie (für das zweite Quartal und die vorläufige Planung für das
zweite Halbjahr 2010) und
b) die Mittelbereitstellung in Höhe von 18.200 € für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen.
zu B. Familienkarte
Der Kreistag beschließt
a) die Konzeption der Familienkarte gemäß dem Vorschlag der Verwaltung sowie die erforderliche
Mittelbereitstellung in Höhe von 8.200 € zuzüglich der Kosten für die Software (werden bis zum
Kreisausschuss am 24. März 2010 vorliegen).
ODER
- 12 b) die Konzeption des "Eifel-Passes" gemäß dem Ergänzungsantrag der SPD sowie die erforderliche
Mittelbereitstellung für eine Kraft des mittleren Dienstes (jährliche Kosten: 71.064,00 €) sowie für die
Einführung der Karte (im ersten Jahr 8.200 € zuzüglich der Kosten für die Software, die bis zum
Kreisausschuss am 24. März 2010 vorliegen werden).
gez. I. V. Poth
Landrat