Beschlussvorlage GB (Anlage zur Beschlussvorlage GB V 48/2010)

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2008 Produktzeile Bezeichnung Haushaltsansatz € SE € über-/außerplanmäßiger Betrag € B. Vermögenshaushalt 111 09 Zeile 9 Ausgaben für Erwerb von bewegl. Anlagevermögen 15.000 17.513,72 2.513,72 Im Haushaltsjahr 2008 wurde die Beschaffung von zusätzlichem Mobiliar für die Abteilung 51 erforderlich. Dies war zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht vorhersehbar. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung durch Einsparungen im Produkt 010 111 19 "Immobilienmanagement" (Zeile 8). 122 19 Zeile 9 Ausgaben für Erwerb von bewegl. Anlagevermögen 0 7.092,40 7.092,40 Im Haushaltsjahr 2008 wurde die Beschaffung einer neuen Kasse für die Nebestelle der Zulassungsstelle in Schleiden erforderlich. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung durch Einsparungen im Produkt 120 542 01 "Neubau und Unterhaltung von Straßen" (Zeile 8). 221 02 Zeile 9 Ausgaben für Erwerb von bewegl. Anlagevermögen 4.000 15.644,73 11.644,73 In der St.- Nikolaus-Schule musste ein zusätzlicher Klassenraum eingerichtet werden. Insgesamt entstand hierdruch eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.644,73. Die Deckung erfolgt über eine Einsparung im Produkt 030 231 01 "Thomas-Eßer-Berufskolleg" (Zeile 9). 271 01 Zeile 11 Ausgaben für Zuwendungen an Dritte 0 1.500,00 1.500,00 Im Rahmen der Haushaltsausführung 2008 wurde an die Stadt Schleiden der 2. Teilbetrag einer Investitionszuwendung zur Ausstattung eines Computerraumes (Beschaffung von Hardware) i.H.v. 1.500 € ausgezahlt. Diese außerplanmäßige Ausgabe ist gedeckt durch eine Minderausgabe i.H.v. 2.000 € in der Zeile 9 dieses Produktes. 311 05 Zeile 11 Ausgaben für Zuwendungen an Dritte 850.000 916.484,55 66.484,55 Im Haushaltsjahr 2008 entstanden bei dem PSK 311 05 9 781801 "Investitionspauschalen an Tages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen" Mehrausgaben in Höhe von 69.352,22 €. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2007 stiegen die abzurechnenden Belegungstage um 2,16 %. Die Deckung der hierdurch entstandenen überplanmäßigen Ausgabe von 66.484,55 € erfolgt über eine entsprechende Mehreinnahme bei dem Produkt 612 02 (Zeile 5). 322 01 Zeile 9 Ausgaben für Erwerb von bewegl. Anlagevermögen 0 4.777,94 4.777,94 Im Rahmen der Übernahme von Aufgaben des Versorgungsamtes Aachen wurde die Beschaffung von zusätzlichem Mobiliar erforderlich. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung durch Einsparungen im Produkt 120 542 01 "Neubau und Unterhaltung von Straßen" (Zeile 8). Produktzeile Bezeichnung Haushaltsansatz € 522 01 Zeile 11 Ausgaben für Zuwendungen an Dritte SE € 0 7.040,88 über-/außerplanmäßiger Betrag € 7.040,88 Im Rahmen einer Überprüfung nach § 15 Wohnungsbauförderungsgesetz (WBFG) musste ein Betrag in Höhe von 7.040,88 € an die Wohnungbauförderungsanstalt NRW gezahlt werden. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über eine entsprechende Mehreinnahmen bei dem Produkt 522 01 (Zeile 5). 537 04 Zeile 11 Ausgaben für Zuwendungen an Dritte 0 2.500,00 2.500,00 Für die Maßnahme Grundwassermessstelle Arloff musste ein Zuwendungsbetrag in Höhe von 2.500 € an die Bezirksregierung Köln zurückgezahlt werden. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Einsparungen bei dem Produkt 537 04 " Stilllegung und Nachsorge" (Zeile 8). 571 04 Zeile 10 Ausgaben für Erwerb von Finanzanlagen 0 11.280,00 11.280,00 Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.280 € setzt sich aus einem Teilbetrag in Höhe von 7.800 € für die Beteiligung an der "vogelsang ip" (Genehmigung durch Kreistagsbeschluss vom 03.04.2008 - V 404/2008 -) und einem Betrag in Höhe von 3.880 € für die Übernahme der Gesellschafteranteile an der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang GmbH (SEV) des Kreises Düren, Kreises Aachen und der Stadt Schleiden, zusammen. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt 571 04 (Zeile 8).