Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 06.02.2008 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 20. Sitzung Einbringung Haushalt des Rates am Dienstag, den 19.02.2008 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Zahlung von Aufwandsentschädigungen für den Bürgermeister und seinen allgemeinen Vertreter 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2008 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2007 bis 2011 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 20. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2008, und zwar: 4.1 Bürgerantrag; hier: Antrag des Herrn Michael Funken, wohnhaft in 52372 Kreuzau, Vor dem Bruch 39, auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau 4.2 Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008 4.3 Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008 4.4 Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999 4.5 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Automarktes am 06.04.2008, des Ortsfestes am 07.09.2008, des Adventmarktes am 30.11.2008 sowie im Gewerbegebiet Stockheim aus Anlass des Frühlingsfestes am 11.05.2008 4.6 Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen -24.7 Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins Obermaubach-Schlagstein e.V. 4.8 Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen 4.9 Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau 4.10 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte 4.11 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 4.12 Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss 4.13 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss 4.14 Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister