Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
17 kB
Datum
10.12.2009
Erstellt
20.01.10, 17:32
Aktualisiert
20.01.10, 17:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
52391 Vettweiß, den 01.12.2009
Bekanntmachung
Am Donnerstag dem 10.12.2009 findet um 18:00 Uhr
in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß
die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt.
(Kranz)
Bürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -öffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Brückensanierung
4.
Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß
5.
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes
Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend
hinter der Kläranlage
hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB
6.
Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG)
Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer
Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener
Aktivkohle in Vettweiß
hier: Behördenbeteiligung
7.
Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000
-Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 €
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
8.
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln;
hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000
9.
Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog
10.
Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen
11.
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und
Bestattungswesen vom 14.11.2007
12.
Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung
13.
1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008
14.
Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung
15.
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren
und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß
(Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008
Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen
16.
17.
14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der
Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
18.
Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst
19.
21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
20.
Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren
21.
Amtliche Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30.08.2009
22.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen
22.1 Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim
22.2 Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog für Vereinsliegenschaften
22.3 Energetische Sanierung des Schulzentrums
hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes
22.4 Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine
22.5 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009;
hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel
in der Gemeinde Vettweiß
23.
Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2010 und 2011
(Doppelhaushalt)
24.
Einwohnerfragestunde
25.
Anfragen und Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -nichtöffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Rathauserweiterung Vettweiß;
hier: Vergabe der Gewerke
4.
Rathaussanierung Vettweiß;
hier: Vergabe der Heizungsarbeiten
5.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen
5.1
Verpachtung gemeindeeigener Dachflächen;
hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen
5.2
Instandsetzung der Friedhofsmauer in Vettweiß
5.3
Verpachtung einer gemeindeeigenen Ackerfläche
hier: Gemarkung Müddersheim, Flur 14, Nr. 15, groß 1,46 ha
5.4
Rathauserweiterung Vettweiß;
hier: Vergabe der Erd- Maurer- Betonarbeiten
5.5
Pellet-Zufahrt am Schulzentrum Vettweiß
6.
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 10.12.2009
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