Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 01.12.2009 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 10.12.2009 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Brückensanierung 4. Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Vettweiß 5. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischen dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB 6. Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) Antrag der Firma Carbon Service & Consulting GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Regeneration beladener Aktivkohle in Vettweiß hier: Behördenbeteiligung 7. Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, bereitgestellte Mittel 50.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; hier: Produktnummer 030.212.001.000, Sachkonto 5241000 9. Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog 10. Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen und Leichenhallen 11. 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 12. Gebührenkalkulation im Bereich Kommunale Abfallentsorgung 13. 1. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 14. Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung 15. 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen 16. 17. 14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 18. Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst 19. 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 20. Rücknahme der Delegationssatzung im SGB II durch den Kreis Düren 21. Amtliche Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30.08.2009 22. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 22.1 Energiesparmaßnahmen im Kindergarten Froitzheim 22.2 Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog für Vereinsliegenschaften 22.3 Energetische Sanierung des Schulzentrums hier: Finanzierung des 2. Bauabschnittes 22.4 Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 22.5 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2009; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 23. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2010 und 2011 (Doppelhaushalt) 24. Einwohnerfragestunde 25. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates vom 29.10.2009 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Gewerke 4. Rathaussanierung Vettweiß; hier: Vergabe der Heizungsarbeiten 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 5.1 Verpachtung gemeindeeigener Dachflächen; hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen 5.2 Instandsetzung der Friedhofsmauer in Vettweiß 5.3 Verpachtung einer gemeindeeigenen Ackerfläche hier: Gemarkung Müddersheim, Flur 14, Nr. 15, groß 1,46 ha 5.4 Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Erd- Maurer- Betonarbeiten 5.5 Pellet-Zufahrt am Schulzentrum Vettweiß 6. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 10.12.2009 Seite 2