Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
13 kB
Datum
20.08.2009
Erstellt
28.07.09, 04:07
Aktualisiert
28.07.09, 04:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Kreis Euskirchen
Der Landrat
Datum:
Öffentliche Sitzung
Info 244/2009
16.07.2009
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsfolge:
Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels.
20.08.2009
Entwicklung der LEP-Fläche Euskirchen/Weilerswist
Der Kreistag hat am 25.03.2009 die Beschlüsse über
• die Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens in Form einer AöR [LEP-Fläche
Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts (LEP-AöR)],
• die Unternehmenssatzung,
• die Vereinbarung mit dem Land sowie
• die Gremienbesetzung
gefasst (siehe V 496/2009).
Die Bezirksregierung Köln hat die Errichtung der AöR sowie die Unternehmenssatzung am
14.05.2009 unter Auflagen genehmigt und die Unternehmenssatzung einschließlich Genehmigungsvermerk im Amtsblatt vom 25.05.2009 bekanntgemacht (siehe Anlage). Die Unternehmenssatzung ist
damit am 26.05.2009 in Kraft getreten.
Die erste Sitzung des Verwaltungsrates der LEP-AöR hat am 25.06.2009 stattgefunden. In dieser
Sitzung wurde ebenfalls die Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Des
Weiteren wurde der Vorstand der LEP-AöR bestellt: Vorstandsvorsitzender ist Josef Forstner, weitere
Vorstandsmitglieder sind Paul Zündorf und Johannes Adams.
Im Anschluss an die Verwaltungsratssitzung wurde am 25.06. in einem öffentlichen Akt die Vereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der LEP-AöR sowie den beteiligten Gebietskörperschaften unterzeichnet. Begleitet wurde die Unterzeichnung von einer gemeinsamen Pressekonferenz, bei der neben dem für das Land unterzeichnenden Staatssekretär Dr. Baganz auch die
Geschäftsführerin der NRW.INVEST GmbH, Frau Wassner, zugegen war. Die NRW.INVEST GmbH
hat die Aufgabe der Vermarktung der LEP-Fläche. Um dem Anliegen der internationalen Vermarktung
gerecht zu werden, wurde dem Gebiet ein international klingender Name gegeben: „PrimeSite Rhine
Region.“
Kreisseitig erfolgt die Mitarbeit in den Gremien der LEP-AöR sowie im Projektbeirat. Aufgaben der
Vermarktung nimmt der Kreis nicht wahr, da diese ausschließlich der NRW.INVEST GmbH obliegen.
gez. Rosenke
Landrat
Geschäftsbereichsleiter:
Abteilungsleiter:
Kreistagsbüro:
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(Unterschrift)
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(Unterschrift)
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(Unterschrift)