Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 05.02.2007 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 15. Sitzung des Rates am Dienstag, den 13.02.2007 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Vorlage der Jahresrechnung 2006 4. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010 5. Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt zum "Bündnis gegen Rechts" 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 15. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2007, und zwar: 6.1 Anpassung der Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Kreuzau 6.2 Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für den Schulverband KreuzauNideggen für das Jahr 2007 ff. 6.3 Verwaltungskostenbeiträge für die Fischereigenossenschaft Kreuzau sowie für die Jagdgenossenschaften in der Gemeinde Kreuzau 6.4 Neuberechnung des Verwaltungskostenbeitrages für die Wasserwerk Concordia GmbH für das Jahr 2007 ff. 6.5 Übergabe der Waldspielgruppe der Gemeinde Kreuzau 6.6 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Ostermarktes am 11.03.2007, des Ortsfestes am 02.09.2007, des Nikolausmarktes am 02.12.2007 sowie im Gewerbegebiet Stockheim aus Anlass des Frühlingsfestes am 06.05.2007 6.7 Neubau eines Schweinemaststalles sowie Errichtung von Kraftfuttersilos auf dem Grundstück Gemarkung Thum, Flur 7, Parzelle Nr. 9; hier : Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 1 BauGB 6.8 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich „Kleierde“; hier:Aufstellungsbeschluss 6.9 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 11, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich „Kleierde“; hier:Satzungsbeschluss -26.10 12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Satzungsbeschluss 6.11 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier:Zustimmung zum vorliegenden Planentwurf sowie Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 6.12 Bebauungsplan Nr. I 10, Ortsteil Winden, Grundstück Gemarkung Winden, Flur 17, Parz. Nr. 159/2; hier: Ergebnis der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluss 6.13 Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2007 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen 6.14 Bauliche Maßnahmen an der Grundschule Winden im Zusammenhang mit der Einrichtung der OGS Gruppe; hier: Zustimmung zum Ausbauentwurf 6.15 Sanierung des Sportheimes im Bereich der Kurt-Hoesch-Kampfbahn im Ortsteil Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme 6.16 Sportlerehrung 2007 6.17 Verwendung der Sportpauschale 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 8.1 Einstellung eines/einer weiteren Auszubildenden in 2007 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 9.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 10. Beratung und Beschlussfassung in einer Miet- und Pachtangelegenheit 10.1 Jagdpachtvertrag über die Eigenjagdbezirke der Gemeinde Kreuzau und der Stadt Nideggen im Bereich der Mausauel vom 1./16.03.2000; hier: Wechsel eines Pächters 11. Beratung und Beschlussvorschlag in einer Abgaben- und Niederschlagungsangelegenheit 11.1 Befristete Niederschlagung von Forderungen aus laufenden Insolvenzverfahren 12. Anfragen Walter Ramm Bürgermeisterüp