Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 24.01.2008 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 20. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 12.02.2008 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Resolution der Gemeinde Titz zur Situation der kommunalen Haushalte 1.2 Spende der Volksbank Rureifel eG zur Anschaffung von Spielgeräten für den Waldspielplatz Obermaubach 1.3 Erforderlich werdende Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Änderung des Gebührenmaßstabes für die Kosten der Niederschlagsentwässerung 2. Bürgerantrag; hier: Antrag des Herrn Michael Funken, wohnhaft in 52372 Kreuzau, Vor dem Bruch 39, auf Erlass einer Kaminverordnung und Luftreinhalteplänen in der Gemeinde Kreuzau 3. Zuschussgewährung an die Vereine und Zahlung von Nutzungsentgelten der Vereine für die Inanspruchnahme gemeindlicher Infrastruktureinrichtungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2008 4. Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur für die neue fünfjährige Amtszeit ab 10.06.2008 5. Änderung der Feuerwehrsatzung vom 16.12.1999 6. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Kreuzau aus Anlass des Automarktes am 06.04.2008, des Ortsfestes am 07.09.2008, des Adventmarktes am 30.11.2008 sowie im Gewerbegebiet Stockheim aus Anlass des Frühlingsfestes am 11.05.2008 7. Antrag der Freizeitbad Kreuzau GmbH auf Anpassung der Nutzungsgebühren für das Schul- und Vereinsschwimmen 8. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 6. Sitzung des Kulturausschusses vom 17.01.2008, und zwar: 8.1 Einrichtung eines Heimatmuseums im 1. Obergeschoss des Kindergartengebäudes im Ortsteil Obermaubach; hier: Zustimmung zum vorliegenden Antrag des Heimat-, Kultur- und Verkehrsvereins -2Obermaubach-Schlagstein e.V. 9. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Schulausschusses vom 22.01.2008, und zwar: 9.1 Offene Ganztagsschulen an den Kreuzauer Grundschulen 10. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 18. Sitzung des Bauausschusses vom 23.01.2008, und zwar: 10.1 Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Zustimmung zum vorliegenden Bauentwurf und Neufestsetzung der Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau 10.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. O 8, Ortsteil Obermaubach, „Steinbüchel“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB sowie Festlegung der Planinhalte 10.3 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 10.4 Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss 10.5 27. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Drove zum Zwecke der Ausweisung zusätzlicher Bauflächen; hier: Änderung der Plangebietsgrenzen sowie neuer Aufstellungsbeschluss 10.6 Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2008 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen und Schulturnhallen; hier: Zustimmung zu den erforderlichen Baumaßnahmen 11. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 12. Mitteilungen 12.1 Kostenreduzierung in den Bereichen Druckerei, Beschaffungen und Botendienst 13. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister