Beschlusstext (Straßensanierungsprogramm)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 17.04.2008 BESCHLUSSKONTROLLE aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 08.04.2008, 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. 2. Straßensanierungsprogramm (V-30/2008) Ausschussvorsitzender Franzen begrüßt die Herren Lützenberger & Völl vom Ingenieurbüro. Bürgermeister Kranz teilt einleitend mit, dass für die Jahre 2008 bis 2011 je 200.000,00 € an Rückstellung pro Jahr für die nachzuholende Sanierung von Straßen eingestellt wurden. Das Ingenieurbüro hat die innerörtlichen Straßen zwischenzeitlich überprüft und ausgewertet. Die außerörtlichen Straßen müssen noch ausgewertet werden. Zur nächsten Sitzung wird dann unter Einbeziehung der außerorts Straßen ein Prioritätenkatalog zur Entscheidung vorgelegt. In das Sanierungsprogramm wurden nur Straßen einbezogen, die bereits einmal beitragspflichtig ausgebaut und abgerechnet wurden. Straßen die noch erstmalig beitragsrechtlich abzurechnen sind passen nicht in ein solches Sanierungskonzept. Ferner wurde darauf geachtet, dass bei der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Übergänge mit einem abgesenkten Bordstein behindertengerecht ausgebaut werden. Herr Lützenberger erläutert dann den Untersuchungsbericht der einzelnen Straßen. 18 innerorts Straßen sind bereits überprüft und ausgewertet. 8 außerörtliche Straßen müssen im Detail noch ausgewertet werden. Er erläutert dann die unterschiedlichen Sanierungsverfahren innerhalb der Fahrbahn. Die Nebenanlagen sind soweit alle in Ordnung. Hier sind lediglich vereinzelt ein paar Bordsteine anzupassen oder auszutauschen. Problempunkte in den Straßen sind die Gas- und Wasserschieber, sowie die Kanalschächte, die entsprechend angepasst werden müssen. Das Gesamtsanierungsvolumen der innerorts Straßen beläuft sich auf ca. 1,3 Millionen Euro inklusive Ingenieurgebühren, wobei allein 85.000,00 € auf die Anpassungsarbeiten der Schieber, Hydranten und Schächte entfallen. Bei den Schiebern und Hydranten wären diese Kosten seines Erachtens von den jeweiligen Versorgungsträgern zu tragen. Bürgermeister Kranz teilt dann mit, dass die Prioritätenliste unter gewissen Kriterien erstellt wird. Dabei sind Hauptverkehrsstraßen vor reinen Wohnstraßen zu sanieren. Ferner haben Straßen Priorität, die einen hohen Unterhaltungsaufwand verursachen. Darüber hinaus sind die Versorgungsträger frühzeitig in die Planung einzubinden. Bürgermeister Kranz erläutert dann die geplante Instandsetzungsmaßnahme am Bahnübergang Gereonstraße, die von Herrn Lützenberger anhand von Plänen nochmals verdeutlicht wird. Herr Erasmi bittet die betroffenen Anlieger frühzeitig über den Beginn der Sanierungsmaßnahmen zu informieren. Herr Ruskowski fragt nach, worin die Ursache für die Rissbildung in den Fahrbahndecken zu sehen ist. Herr Lützenberger erwidert, dass es sich hierbei entweder um Verwerfung im Boden oder um Auswirkungen aus Grundwasserabsenkungen handeln kann. Hier würden sich auch die Gelehrten trefflich streiten. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, dankt Ausschussvorsitzender Franzen den Herren Lützenberger und Völl und im Anschluss daran nimmt der Ausschuss den Sachverhalt zu Kenntnis.