Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den Datum Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 19. Sitzung des Rates am Dienstag, den 11.12.2007 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Besetzung der Schulleiterstelle an der Realschule Kreuzau 1.2 Änderungen des Kommunalwahlgesetzes 1.3 Reform der Gemeindeordnung 1.4 Geburtstagsbesuche der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger 1.5 Startplatz für Hängegleiter in der Mausauel 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 19. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2007, und zwar: 3.1 Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung der Gemeinde Kreuzau 3.2 Umbau/Neubau Grundschule Winden (OGS); hier: Bildung eines Haushaltsrestes 3.3 Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2006 und Erteilung der Entlastung 3.4 Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau 3.5 Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2008; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau 3.6 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Straßenreinigung - Winterdienst; hier: Festsetzung des Gebührensatzes für die Jahre 2008-2010 3.7 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Kreuzau -23.8 Gebührenbedarfsberechnung im Bereich der Abwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2008 bis 2010; hier: Festsetzung der Gebührensätze 3.9 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kreuzau 3.10 Naturschutzgebiet "Drover Heide"; hier: Stellungnahme zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems der "Drover Heide" 3.11 Bebauungsplan Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zu den Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Mitteilungen 6. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 6.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 7. Beratung und Beschlussfassung in einer Grundstücksangelegenheit 7.1 Veräußerung einer Teilfläche von ca. 700 qm des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Stockheim, Flur 14, Nr. 443 (hinter Feuerwehrgerätehaus Stockheim) 8. Beratung und Beschlussfassung in einer Abgaben- und Niederschlagungsangelegenheit 8.1 Befristete Niederschlagung von Forderungen aus laufenden Insolvenzverfahren 9. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister