Mitteilungsvorlage (Windpark - Sachstandsmitteilung)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8198/2012 Fachbereich III - Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Stadtentwicklungsausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 25.09.2012 Betreff: Windpark - Sachstandsmitteilung Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Sachstandsmitteilung zur Kenntnis. STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Am 03.07.2012 wurde der Flächennutzungsplan vom Rat der Stadt Bedburg beschlossen. Der Feststellungsbeschluss wurde der Bez.-Reg. anschließend zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. Mit einer Genehmigung wird bis Anfang November gerechnet. Die Genehmigung wird dann entsprechend bekannt gemacht und der FNP erhält damit seine Rechtskraft. Für anschließende Baugenehmigungen ist ein Verfahren nach dem Immissionsschutzgesetz bei der Unteren Immissionsschutzbehörde durchzuführen. Mit der Antragstellung durch RWE ist Ende 2012 zu rechnen. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: - Keine - Finanzielle Auswirkungen: Nein : Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: Kenntnis genommen: ----------------------------------Harad Schreier ----------------------------------Jürgen Schmeier ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter Fachbereichsleiter Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-198/2012 Seite 2