Beschlussvorlage (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

Sitzungsvorlage Nr.: 125/2006 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Finanzmanagement Vorlage für Hauptausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 € Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 09.05.2006 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 125/2006 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Hummelsheim 09.05.2006 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Hauptausschuss Betreff: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; hier: Übersicht über die Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 € Beschlussentwurf: Die der Vorlage-Nr. 125/2006 als Anlage beigefügte Übersicht über die Entwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 € wird zur Kenntnis genommen. TUIV 08/1998 ..... Sachdarstellung: 1. Problem In seiner Sitzung vom 25.10.2005 hat der Rat der Stadt Wesseling beschlossen, dass dem Hauptund Finanzausschuss für den Vermögenshaushalt künftig jeweils zum 31.01., 30.04., 31.07. und 31.10. eine Übersicht über laufende und abgeschlossene Maßnahmen, deren Haushaltsansatz 150.000 € übersteigt, vorgelegt wird. 2. Lösung Eine Übersicht über die Abwicklung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts mit einem Volumen von mehr als 150.000 € ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Für jede der Maßnahmen sind die bereitgestellten, die bereits verausgabten, die durch Auftragsvergaben gebundenen und die noch verfügbaren Haushaltsmittel dargestellt. Zudem enthält die Tabelle kurze Erläuterungen zum Stand der Abwicklung der Maßnahmen. Die Tabelle enthält noch nicht die Maßnahmen, die im Haushaltsplan 2006 veranschlagt sind. Da der Haushalt 2006 erst am 11.05.2006 in Kraft getretenen ist, konnten noch keine Aufträge vergeben werden. Z.T. wurden allerdings bereits vorbereitende Arbeiten, wie z.B. die Erstellung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibungen, ausgeführt. 3. Alternativen keine 4. Finanzielle Auswirkungen sind dargestellt. TUIV 08/1998 Abwicklung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts (über 150.000 €) Stand: 30.04.2006 Haushaltsstelle Bezeichnung 2.210.9452.5 Verbesserungen Goetheschule 2.210.9488.6 Schulsporthalle Urfeld bereitgestellte verausgabt beauftragt Mittel Erläuterung noch verfügbar € € € € 320.000,00 198.205,70 25.757,97 96.036,33 arbeiten (es stehen noch Arbeiten aus) aus. Schlussrechnungen für Fenster, ja 47.795,41 Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen. Es fehlen allerdings noch 43.152,56 Schlussrechnungen. Zudem sind noch einige Kleinaufträge zu erteilen und abzurechnen. ja Mit der Fertigstellung der Maßnahme ist im Juni 2006 zu rechnen. Die Ver- ja Aus der Fensterbaumaßnahme steht noch die Schlussrechnung für die Maler- 2.446.000,00 2.355.052,03 ja Gerüst und Rauchwärmeabzugsanlagen (in den Osterferien 2006 durchgeführt) sind zwischenzeitlich abgerechnet. Die folgenden Maßnahmen sind noch durchzuführen: 1. Austausch der Fenster im Dachgeschoss 2. Brandschutzmaßnahmen (Brandschutzfenster) 3. Einbau von Glastüren im Flurbereich 4. Einbau von Sonnenschutzanlagen Abschluss in den Sommer- bzw. Herbstferien 2006. 2.210.9489.4 Verbesserungen Lessingschule 315.000,00 236.556,21 62.084,60 Die Fensterbaumaßnahme weist Mängel auf, die während der Sommerferien 16.359,19 2006 beseitigt werden sollen. Alsdann folgen Bei- und Malerarbeiten, die ebenso in den Sommerferien 2006 abgeschlossen werden. 2.295.9400.4 Baukosten Offene Ganztagsschule 385.000,00 277.499,11 106.053,87 1.447,02 schiebung ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass zu zwei Gewerken (Roh- TUIV 08/1998 Mittel ausreichend bau- und Putzarbeiten) wegen mangelhafter Ausführung die Verträge gekündigt werden mussten und das Gewerk Fliesenarbeiten wegen Insolvenz neu vergeben werden musste. Haushaltsstelle Bezeichnung bereitgestellte verausgabt beauftragt € € Mittel verfügbar € 2.630.9536.0 Endausbau "An den Benden" 158.000,00 4.865,04 0,00 2.630.9565.3 Kreisverkehrsplatz am Westring 451.000,00 119.624,05 326.162,07 2.630.9600.5 Großinstandsetzung an Straßen Erläuterung noch 775.000,00 12.346,75 204.900,00 ausreichend € Nach Auswertung der Ergebnisse der Bürgeranhörung wurde der Ausbau der 153.134,96 Straße in butuminöser Bauweise ohne Einbau von Pflanzbeeten, Baumscheiben und Fahrbahnversätzen beschlossen. Derzeit werden die Leistungsverzeichnisse erstellt. Die Maßnahme wird in der 20. Kalenderwoche 2006 ausgeschrieben (öffentliche Ausschreibung, und zwar gemeinsam mit der Stadtwerke Wesseling GmbH). Submission voraussichtlich 27.6.2006, Baubeginn voraussichtlich zweite Hälfte Juli 2006, Bauzeit ca. 8-10 Wochen. 5.213,88 Die Baumaßnahme wurde am 1. März 2006 begonnen; sie wird im Laufe des ja Die Vergabe der für 2005 eingeplanten Maßnahmen ist in der Sitzung des 557.753,25 Vergabeausschusses am 04.04.06 beschlossen worden. Die Aufträge sind erteilt; mit den Baumaßnahmen ist bereits begonnen worden. (Hinweis: Die Spalte "bereitgestellte Mittel" enthält die Ansätze 2005 von 325.000 € und 2006 von 450.000 €.) ja ja Die noch verfügbaren Mittel werden im Zuge der Abwicklung von Straßenneu- ja 902.883,19 202.291,89 Die Straßenbauarbeiten sowie die restlichen Hochbauarbeiten stehen kurz vor 24.824,92 dem Abschluss. Die Arbeiten für den jüdischen Gedenkplatz werden Gegenstand einer separaten Ausschreibung, die noch im zweiten Quartal durchgeführt wird. 2.670.9400.7 Neuanlage, Erweiterung der Straßenbeleuchtung 104.308,83 240.781,03 126.910,14 baumaßnahmen im Laufe des Jahres bedarfsgerecht abgerufen. (Hinweis: Die TUIV 08/1998 ja Mai d.J. beendet sein. 2.630.9601.3 Kölner Straße/Auf dem 1.130.000,00 Rheinberg 472.000,00 Mittel Spalte "bereitgestellte Mittel" enthält die Ansätze 2005 von 272.000 € und 2006 von 200.000 €.)