Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 26.04.2007 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 16. Sitzung des Rates am Dienstag, den 08.05.2007 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Anträge der Ratsfraktionen und der Verwaltung auf der Grundlage des GPA-Berichtes hier: Mitteilung zu den lfd. Nrn. 22 und 23 der Prioritätenliste 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 3. Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar: 3.1 Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Betreuungsmaßnahme "Dreizehn Plus" für die Sekundarstufen-I-Schulen im Schulzentrum Kreuzau; 3.2 Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer neuen Schülerfahrkarte; 3.3 Anschaffung der Ersteinrichtung für die OGS-Gruppen an den Grundschulen Kreuzau und Winden; 4. Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen 5. Antrag der CDU-Fraktion auf Herausgabe eines Familienwegweisers 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2007, und zwar: 6.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung der Kreisumlage 6.2 Bürgerantrag zur Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer 6.3 Forstwirtschaftsplan 2007 für den Gemeindewald Kreuzau 6.4 Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2007 sowie des Investitionsprogramms der Gemeinde Kreuzau für den Planungszeitraum 2006 bis 2010 6.5 Änderung eines Straßennamens 6.6 Umfangreicher Aus-/Umbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Stockheim; hier: Grundsatzbeschluss -26.7 Erneuerung der Fuß-/Radwegbrücke über die Rur zwischen Schlagstein und Laachweg; hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Kreuzau 6.8 Bürgerantrag zur Absenkung von Bordsteinen im Ortszentrum Kreuzau; hier: Zustimmung zur Durchführung entsprechender Maßnahmen 6.9 Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege/Bodendenkmalpflege, Bonn, auf Eintragung der vorhandenen Mühlenteiche in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste 6.10 Antrag des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Bonn, auf Eintragung des Judenfriedhofes im Ortsteil Untermaubach in die Denkmalliste der Gemeinde Kreuzau; hier: Beschluss zur Aufnahme in die Denkmalliste 6.11 Übernahme von Trägeranteilen für verschiedene katholische Kindergärten 6.12 Namensgebung für den Grundschulverbund Winden-Obermaubach 6.13 Kosten der Schülerbeförderung 6.14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11, Ortsteil Winden, "Kaysersmühle", sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 10. Beratung und Beschlussfassung in einer Abgaben- und Niederschlagungsangelegenheit 10.1 Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuer und Grundbesitzabgaben 11. Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW betreffend Grunderwerbsteuerforderung des Finanzamtes Düren an die Freizeitbad Kreuzau GmbH; hier: Beauftragung einer steuerrechtlichen Vertretung 12. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister