Öffentliche Niederschrift (Rat)

NIEDERSCHRIFT über die 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Kreuzau vom 07.04.2014 Mitgliederzahl: 35 Vorsitzender: Bürgermeister Ramm, Walter Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ratsmitglieder: 1. Ramm, Walter 2. Ackers, Elfriede 3. Berens von Rautenfeld, Dagmar 4. Böcking, Paul 5. Braks, Egbert 6. Breuer, Adolf 7. Eßer, Ingo 8. Gerards, Elmar 9. Gunkel, Dirk 10. Heidbüchel, Rolf 11. Hohn, Astrid 12. Iven, Axel 13. Kaptain, Johannes 14. Kilian, Manfred 15. Lüttgen, Wolfgang 16. Macherey, Peter 17. Meier, Helga 18. Prof. Dr. Meurer, Erik 19. Poensgen, Helmut 20. Pütz, Elisabeth 21. Schmitz, Hermann-Josef 22. Schnitzler, Josef 23. Schroif, Thea 24. Seel, Rolf, MdL 25. Servatius, Stephan 26. Stoffels, Manfred 27. Strohpagel, Birgit 28. Dr. Süreth, Harald 29. Tesch, Michael 30. Winter, Heinrich c) von der Verwaltung: 1. GVD Schmühl 2. GVR Steg 3. AL Drewes-Janssen 4. AL Stirnberg Es fehlen a) die stimmberechtigten Ratsmitglieder: 1. Badur, Krister 2. Bühl, Bert 3. Burmester, Wolfgang 4. Kammer, Jürgen 5. Schröder, Josef -2- Tagungsort: Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 20:30 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt BM Ramm fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen 2.1 Änderung der Organisationsform der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen 3. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 4. Forstwirtschaftsplan 2014 für den Gemeindewald Kreuzau Vorlage: 15/2014 5. Altpapierentsorgung ab 2015; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses Vorlage: 16/2014 6. Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß § 17 Abs.1 BauGB Vorlage: 43/2012 1. Ergänzung 7. Bauvorhaben "Neubau einer Biogasanlage, Nutzungsänderung eines vorhandenen Stallgebäudes als BHKW, Neubau einer Fahrsiloanlage" auf dem Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 5, Parzelle 112/1, Heidbüchel 14; Hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 BauGB Vorlage: 19/2014 8. Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2014 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen Vorlage: 18/2014 9. Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau Vorlage: 57/2013 1. Ergänzung 10. Sozialpädagogen am Schulzentrum Kreuzau Vorlage: 20/2014 -311. Betreff: Bauantrag der Niederauer Mühle GmbH zur Sanierung des Schornsteins am Kesselhaus Hier: Ausnahme zur Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan E 28 Vorlage: 21/2014 12. Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 17/2014 13. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 13/2014 1. Ergänzung 14. Konnexität der Inklusionskosten; hier: Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land NordrheinWestfalen Vorlage: 22/2014 15. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 16. Mitteilungen 17. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 18. Anfragen -4A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Mitteilungen a) GVR Steg teilt mit, dass seit letzter Woche Klarheit bestehe, dass die Sekundarschule in Kreuzau wieder vierzügig (103 bzw. 104 Schüler) für das kommende Schuljahr werde und somit auch in der Lage sei, Rückläufer aufzunehmen. In Nideggen können nach wie vor zwei Züge beschult werden. b) GVD Schmühl teilt mit, dass der Arbeitskreis „Pflegefreie Bestattungsformen auf den Friedhöfen der Gemeinde Kreuzau“ nach mehreren Sitzungen ein Konzept sowie eine Prioritätenliste erstellt habe. Diese Prioritätenliste werde als Anlage der Niederschrift beigefügt. c) Desweiteren berichtet GVD Schmühl, dass der Kreis Düren gegen die Firma Dohmen einen Gewährleistungsrechtstreit über die Mängel am Flüsterbelag auf der Maubacher Straße gewonnen habe und dementsprechend die genannte Firma in den Osterferien die Fahrbahndecke komplett erneuern werde. Hinweis: Am 09.04.2014 hat der Kreis Düren telefonisch mitgeteilt, dass die Maßnahme verschoben werden muss. Der neue Ausführungszeitpunkt ist noch nicht bekannt. 2.1 Änderung der Organisationsform der Sekundarschule Kreuzau/Nideggen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 3. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen Die Sachstandsinformationen werden zur Kenntnis genommen. 4. Forstwirtschaftsplan 2014 für den Gemeindewald Kreuzau Vorlage: 15/2014 Im Hinblick auf die Aussagen ihrer Fraktionen aus dem Umweltausschuss teilt RM Hohn erläuternd mit, dass die Douglasie aus ökologischer Sicht nicht der richtige Baum sei. Beschluss: Dem Forstwirtschaftsplan 2014 für den Gemeindewald Kreuzau wird zugestimmt. Nach Vorliegen des neuen Inventarverzeichnisses wird die Ausrichtung für die zukünftige Bewirtschaftung neu diskutiert. Beratungsergebnis: 5. einstimmig Altpapierentsorgung ab 2015; hier: Beratung über die Eckpunkte des Leistungsverzeichnisses Vorlage: 16/2014 Zum Versicherungsschutz der Vereinsmitglieder bei der Altpapierentsorgung teilt RM Strohpagel mit, dass sie mit den Versicherungsgesellschaften GVV und GUV gesprochen habe und bittet in diesem Zusammenhang um schriftliche Bestätigung, dass für die Altpapiersammler ein Versicherungsschutz besteht. Die Antwort wird über den gemeindlichen Newsletter erfolgen. -5Beschluss: Dem vorgelegten Eckpunktepapier wird mit den entsprechenden Änderungen zugestimmt. Die Wahlfreiheit von Tonne- und Bündelsammlung wird mit aufgenommen. Die Laufzeit des Vertrages wird auf 8 Jahre festgesetzt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage die Ausschreibung zu veranlassen. Beratungsergebnis: 6. einstimmig Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, "Betriebsgelände Niederauer Mühle"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß § 17 Abs.1 BauGB Vorlage: 43/2012 1. Ergänzung Beschluss: Für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle“, wird die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Beratungsergebnis: 7. einstimmig Bauvorhaben "Neubau einer Biogasanlage, Nutzungsänderung eines vorhandenen Stallgebäudes als BHKW, Neubau einer Fahrsiloanlage" auf dem Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 5, Parzelle 112/1, Heidbüchel 14; Hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 BauGB Vorlage: 19/2014 RM Winter erklärt sich gemäß § 31 GO für befangen und wirkt bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mit. Er nimmt im Zuhörerraum Platz. Beschluss: Zum vorliegenden Bauantrag „Neubau einer Biogasanlage, Nutzungsänderung eines vorhandenen Stallgebäudes als BHKW, Neubau einer Fahrsiloanlage“ sowie der ergänzend beantragten Erdaufschüttungen auf dem Grundstück Gemarkung Obermaubach-Schlagstein, Flur 5, Parzelle 112/1, Heidbüchel 14“ wird das Einvernehmen der Gemeinde Kreuzau gem. § 36 Abs. 2 BauGB versagt, da 1. der Antragsteller nicht hinreichend dargelegt hat, dass von dem Vorhaben keine schädlichen Umwelteinwirkungen i. S. d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB hervorgerufen werden und eine Überarbeitung der dargelegten Lärm- und Geruchsgutachten für erforderlich gehalten wird sowie 2. der landwirtschaftliche Betrieb, mit dem das Bauvorhaben in einem räumlich-funktionalen Zusammenhang steht, nicht nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist und das Bauvorhaben die Voraussetzung zur Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB von daher nicht erfüllt und somit nicht zulässig ist. Beratungsergebnis: 28 Stimmen dafür, 1 dagegen -68. Bauliche Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2014 im Bereich der gemeindeeigenen Schulen, Sport- und Schulturnhallen und Kindergärten; hier: Zustimmung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen Vorlage: 18/2014 Beschluss: Der Durchführung der nachstehend aufgeführten baulichen Unterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2014 wird zugestimmt: GS Drove Austausch Beleuchtung in drei Klassenräumen 11.500 € GS Kreuzau Neue Schließanlage + 8 Innentüren Sanierung Bruchsteinmauer 7 Türen austauschen Neuanstrich Aula und Anbau Erneuerung Boden Aula Erneuerung Eingangstür Blitzschutz Erneuerung Eingangstür Blitzschutz Warmwasserbehälter/Solartherme Umsetzung Brandschutzkonzept 30.000 € 3.500 € 21.000 € GS Stockheim GS Winden TH Obermaubach TH Stockheim TH Winden Großsporthalle Kreuzau Blitzschutz komplett Klimatisierung Serverraum Renovierung 4 Klassenräume im Bereich der Realschule Alarmanlage Serverraum Renovierung EG zur Gestaltung Mittagspause -Planungskosten- 15.000 € 3.000 € 40.000 € Schulverwaltung Umsetzung Medienkonzept Konto 521107 60.000 € KiTa Kreuzau Einbau 2. Toilette 18.000 € KiTa Obermaubach Wärmedämmputz 80.000 € Sekundarschule Beratungsergebnis: 9. 13.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 7.000 € 30.000 € 150.000 € 7.000 € 20.000 € einstimmig Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau Vorlage: 57/2013 1. Ergänzung Beschluss: 1. Dem Planentwurf zur Umgestaltung der Räume im Bereich der Hauptschule wird zugestimmt. Über die Bereitstellung der finanziellen Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2014 entschieden. 2. Dem vorliegenden Entwurf zur Überdachung des Pausenhofes am Schulzentrum wird aus finanziellen Gründen nicht zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Alternativen zu suchen und diese zur Beratung vorzulegen. -7Beratungsergebnis: 10. einstimmig Sozialpädagogen am Schulzentrum Kreuzau Vorlage: 20/2014 RM Berens von Rautenfeld bittet die Resolution wie folgt zu ergänzen: „Es wird gefordert, die Finanzierung der Schulsozialarbeit dauerhaft aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus auch der Bundesrepublik Deutschland sicher zu stellen.“ Hiermit sind die anwesenden RM einverstanden. Es wird sich darauf verständig, dass diese Resolution auch an alle Landtags- und Bundestagabgeordneten des Kreises Düren und den Städte- und Gemeindebund NRW gesandt werden soll. Beschluss: Der Rat nimmt den Antrag der Schulleitungen am Schulzentrum Kreuzau zur Kenntnis. Der Bedarf der Schulsozialarbeit wird gesehen. Die Verwaltung hat eine Resolution erarbeitet, die einschließlich einer Änderung versandt werden soll. Eine für die Gemeinde Kreuzau kostenneutrale Lösung wird unterstützt. Eine abschließende Entscheidung kann erst getroffen werden, wenn eine abschließende Entscheidung über die Fortführung der Schulsozialarbeit aus Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes bekannt ist. Beratungsergebnis: 11. einstimmig Betreff: Bauantrag der Niederauer Mühle GmbH zur Sanierung des Schornsteins am Kesselhaus Hier: Ausnahme zur Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan E 28 Vorlage: 21/2014 Beschluss: Zum Bauantrag der Fa. Niederauer Mühle GmbH „Sanierung des Schornsteins am Kesselhaus“ wird eine Ausnahme zur Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“, beschlossen. Das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB zum vorliegenden Bauantrag wird erteilt. Beratungsergebnis: 12. einstimmig Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 17/2014 GVD Schmühl teilt mit, dass Herr Klüser aufgrund einer wichtigen Feuerwehrangelegenheit verhindert sei. Beschluss: Herr Brandinspektor Guido Klüser aus Kreuzau, Gemeindeteil Stockheim, wird zum stellvertretenden Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr bestellt und unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit bis zum Ablauf des 06.04.2020 zum Ehrenbeamten ernannt. Beratungsergebnis: einstimmig -813. Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 13/2014 1. Ergänzung Die Fraktionsvorsitzenden Eßer (CDU), Heidbüchel (SPD), Hohn (Bündnis 90/Die Grünen) und Braks (FDP) halten ihre Haushaltsreden, die der Niederschrift als Anlage beigefügt sind. BM Ramm teilt mit, dass bei den Abstimmungen analog der Verfahrensweise im Hauptausschuss vorgegangen werden solle. Damit sind die Ratsmitglieder einverstanden. Sodann lässt der Bürgermeister wie folgt abstimmen: a) b) c) d) Kinderspielplatzkonzept (ohne Haushaltsansatz) Abstimmung: einstimmig Neuer Ausbau eines Teilstückes „Am Schlagstein“ in Obermaubach-Schlagstein (Haushaltsansatz 20.000 €) Abstimmung: 16 Ja, 11 Nein, 3 Enthaltungen Haushaltsplanentwurf der Verwaltung nebst Ergänzung vom 25.03.2014 sowie Tarifabschlüsse 2014/15 Abstimmung: einstimmig, 3 Enthaltungen Abschließend wird über den Gesamthaushalt mit Haushaltssatzung und den vorgen. Änderungen abgestimmt. Beschluss: Die Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2014 Haushaltssicherungskonzept wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Beratungsergebnis: 14. mit einstimmig, bei 3 Enthaltungen Konnexität der Inklusionskosten; hier: Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Nordrhein-Westfalen Vorlage: 22/2014 Beschluss: Der Beteiligung der Gemeinde Kreuzau an der Verfassungsbeschwerde des Städte- und Gemeindebundes gegen das Land Nordrhein-Westfalen bezüglich des 9. Schulrechtänderungsgesetzes und der durch die hierdurch entstehenden Kosten der Inklusion wird zugestimmt. Beratungsergebnis: 15. einstimmig Anfragen a) RM Meier fragt zum Sachstand der Anschaffung von Handmikrofonen für die Rats- und Ausschussarbeit. Der Verwaltungsvertreter teilt mit, dass diese bereits bestellt seien. b) RM Servatius fragt zum Sachstand des Baugebietes „Vor dem Bruch“. GVD Schmühl teilt mit, dass ein Gespräch mit dem Investor stattgefunden habe, der Erschließungsvertrag aber noch abgeschlossen werden müsse. In diesem Jahr solle begonnen werden. Sobald der Vertrag unterzeichnet sei, erfolge eine Information seitens der Verwaltung. -9c) RM Tesch fragt an, ob es im Hinblick auf die Sanierung der Dürener Straße einen neuen Sachstand gebe, dies wird durch GVD Schmühl verneint. B. Nichtöffentliche Sitzung