Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 25.10.2007 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 08.11.2007 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 20. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 30.08.2007 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Festlegung im Bereich der Grundschulen nach Auflösung der Schulbezirksgrenzen zum Schuljahr 2008/2009 4. Beitragsrechtliche Einstufung 5. Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss 6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Jakobwüllesheim "Ja-2" zwischen "Vettweißer Straße" und "Blumenweg" in der Ortschaft Jakobwüllesheim hier: Wertung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Satzungsbeschluss 7. Änderung der Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung von Weiß- auf Gelblicht 8. Bewirtschaftung der Haushaltsstelle 1.771.5500 -Unterhaltung von Fahrzeugen- Ansatz 38.000 €; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 9. Bewirtschaftung der Haushaltsstelle 1.771.5200 -Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände-, Ansatz 15.000 €; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 10. Überplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 1.670.5100 und 1.670.6380 11. Gebührenkalkulation 2008 für das Friedhofswesen 12. Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung 13. Erschließung des Verbrauchermarktes Vettweiß 14. Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Vettweiß 15. Einwohnerfragestunde 16. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 19. Sitzung des Rates vom 30.08.2007 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Verpachtung der gemeindeeigenen Flächen Gemarkung Disternich, Flur 17, Nrn. 77 und 79 4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 4.1 Veräußerung von Grundstücken im Bereich der Straße "Seelenpfad" 4.2 Erwerb eines Grundstückes 4.3 Grundstücksangelegenheiten 4.4 Veräußerung von gemeindeeigenen Baugrundstücken im Bereich der Straße "Seelenpfad" 4.5 Errichtung einer Grundwassermessstelle in Frangenheim, Waldstraße 5. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 08.11.2007 Seite 2