Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 02.12.2008 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 11.12.2008 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 30.10.2008 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Sanierung von Wirtschaftwegen 4. Energiesparmaßnahmen an gemeindeeigenen Liegenschaften 5. Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2009 6. 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 7. Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2009 8. 20. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 9. Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen für das Jahr 2009 10. 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007 11. Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009 12. Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Gemeinde Vettweiß 13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) 14. Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß 15. Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß 16. Übermittagbetreuung an der GHS "Geld oder Stelle" 17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 17.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln bei Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021 17.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produkt 030.212.001.000 Sachkonto 72111000 Sanierung Hartplatz Schulzentrum 17.3 Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, Bereitgestellte Mittel 36.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 17.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagezahlungen an die KDVZ 18. Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen 18.1 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2008; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 19. Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2009 20. Einwohnerfragestunde 21. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates vom 30.10.2008 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Tongrube Müddersheim; hier: Verpachtung des gemeindeeigenen Gewässers Gemarkung Müddersheim, Flur 4, Nr. 99, groß 32.847 qm, als Fischereigewässer 4. Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen 4.1 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der ehemaligen Schule Ginnick 5. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.12.2008 Seite 2