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Verwaltungsergänzung (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
10 kB
Datum
09.09.2009
Erstellt
11.08.09, 12:42
Aktualisiert
11.08.09, 12:42
Verwaltungsergänzung (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier
hier: Antrag der CDU-Fraktion) Verwaltungsergänzung (Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier
hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: Z 1/ A 175/2009 05.08.2009 Eifelstrecke Köln-Euskirchen-Trier hier: Antrag der CDU-Fraktion Ausweislich einer Besprechungsniederschrift vom 20.05.2008 der DB Station&Service hat die DB Netz AG das Projekt „Elektronisches Stellwerk (ESTW) Eifelstrecke“ nach Vorlage der ESTWVorentwurfsplanung (Automation der Leit- und Sicherungstechnik zur effektiveren Betriebsführung der Eifelstrecke) wegen Unwirtschaftlichkeit der ganzheitlichen Umstellung auf der Strecke Trier – Euskirchen - Köln in den Jahren 2003/04 qualifiziert abgebrochen. Aufgrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel seien lediglich kleinere Streckenabschnitte umsetzbar. So wird in einer ersten Umsetzungsphase 2009/2010 der Abschnitt Schmidtheim – Urft umgestellt. Eine aktuelle telefonische Nachfrage am 04.04.2009 bei der DB Netz AG in Frankfurt ergab, dass sich ggü. obiger Darstellung kein neuer Sachstand ergibt. Die Arbeiten im Bereich zwischen Schmidtheim und Urft werden derzeit durchgeführt. Die Zentrale des ESTW befindet sich in Gerolstein. Zukünftig sollen die Abschnitte Urft bis Kall und anschließend Kall bis Euskirchen umgestellt werden. Auch diese Abschnitte würden dem ESTW in Gerolstein zugeordnet. Dies sei bisher allerdings nur eine Projektidee. Die konkreten Planungen würden frühestens Ende 2013/Anfang 2014 aufgenommen mit dem Ziel der Umsetzung im darauf folgenden Mittelfristzeitraum. Im Zuge dieser Planungen würde die Situation an den Bahnhöfen, wie z.B. nicht vorhandene Barrierefreiheit, analysiert und verbessert. Der Abschnitt zwischen Euskirchen und Hürth-Kalscheuren ist von dem Projekt ESTW Eifel nicht betroffen, da dieser bahnintern einem anderen Bereich zugeordnet ist. Derzeit argumentieren DB Netz AG und DB Station&Service, Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnhöfe Mechernich und Kall könnten nur im Zusammenhang mit der Modernisierung der Stellwerkstechnik erfolgen. Ein Modernisierung der Stellwerkstechnik im Bereich der beiden Bahnhöfe vor einem Förderbescheid zum ESTW Eifel sei hingegen förderschädlich. Vor dem Hintergrund der geplanten Ausschreibung für das Kölner Dieselstreckennetz im Jahr 2013 könnte -in Abhängigkeit von Art und Umfang der bestellten Verkehrsleistung- eine Anpassung der Infrastruktur aufgrund sich ggf. ergebender Begegnungsverkehre notwendig werden. Dies würde ein Tätigwerden der DB Netz AG auch im Bereich der Leit- und Sicherungstechnik und damit den Ausbau des ESTW Eifel erforderlich machen. Die DB Netz AG müsste die Planungen für die Errichtung des ESTW Eifel zeitnah aufnehmen. Damit wäre ein Hindernis für die Modernisierung der Bahnhöfe Mechernich und Kall ausgeräumt. So ist die von den beiden Zweckverbänden NVR und Rheinland-Pfalz Nord gewünschte Einführung eines schnellen Produktes zwischen Köln und Trier nur möglich, wenn die infrastrukturellen Voraussetzungen in Kall, Mechernich und Derkum geschaffen werden. Mit Schreiben vom 15.06.2009 (Anlage 1) hat der Kreis Euskirchen den NVR u.a. gebeten, die DB Netz AG vor dem Hintergrund der geplanten Ausschreibung für das Kölner Dieselstreckennetz im -2Jahr 2013 aufzufordern, die Planungen für das ESTW Eifel mit dem Ziel der Errichtung im Jahr 2013 wieder aufzunehmen. Die Anregungen des Kreises wurden in der letzten Sitzung des Zweckverbandes am 22.06.2009 thematisiert und von den dortigen Vertreten des Kreises unterstützt. Auch hat der NVR ausweislich seines Antwortschreibens vom 27.07.2009 Gespräche mit der DB Netz AG geführt, um die zeitliche Dimension der Errichtung des ESTW in Erfahrung zu bringen. Anlage 2 enthält einen Überblick über geplante bzw. durchgeführte Verbesserungen an den (übrigen) Haltepunkten und Bahnhöfen im Kreis Euskirchen. gez. i.V. Poth