Beschlussvorlage (Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2007)

Sitzungsvorlage Nr.: 283/2006 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Kultur und Partnerschaften Vorlage für Kultur- und Partnerschaftsausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2007 Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter Datum Sachbearbeiter/in 01.11.2006 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 283/2006 Der Bürgermeister Sachbearbeiter: Datum: Herr Albert 01.11.2006 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Kultur- und Partnerschaftsausschuss Betreff: Gewährung von städtischen Zuschüssen für die Karnevalssession 2007 Beschlussentwurf: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt, die im Haushalt 2006 vorgesehenen Mittel für die Karnevalssession 2007 wie folgt zu gewähren: 4.500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für die Verpflichtung von Musikeinheiten für den Karnevalssonntagszug 2007 in Wesseling, für das Festkomitee für die Kosten der DRK-Betreuung bei der Seniorensitzung und dem Sonntagszug 2007, für das Festkomitee für die Verpflichtung und Versorgung des Ordnungspersonals für den Sonntagszug 2007, für die GroWeKa zur Durchführung des Kinderzuges, für die Durchführung des Karnevalszuges 2007 in Berzdorf und für die Durchführung des Karnevalszuges 2007 in Urfeld. Die Zuschüsse für den Karnevalszug in Urfeld werden an den Ortsausschuss Urfeld e.V. und für den Karnevalszug in Berzdorf an die Dorfgemeinschaft Berzdorf e.V. ausgezahlt. Den beiden Vereinen obliegt die Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwendung. Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt nach Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise für die im letzten Jahr gewährten Mittel durch die Verwaltung. Des weiteren beschließt der Ausschuss, der Verwaltung, pro Wesselinger Musikverein zusätzlich 100,00 €, insgesamt 500,00 €, zur Verbesserung der Musik bei „repräsentativen“ Karnevalsveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. TUIV 08/1998 ..... Sachdarstellung: 1. Problem Im Haushalt der Stadt Wesseling für 2006 wurden bei der Haushaltsstelle 1.340.7181 -Zuschüsse Volksfeste- 12.000 € zur Verfügung gestellt. Die Mindestausstattung in Höhe von 4.000 € wurde, um den Karneval wie im Vorjahr zu fördern, durch eine Leitentscheidung des Rates um 8.000 € erhöht. Im Vorjahr hat der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschlossen, die im Haushalt 2005 vorgesehenen Mittel für die Karnevalssession 2006 wie folgt zu gewähren: 4.500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € für das Festkomitee Wesselinger Karneval e.V. für die Verpflichtung von Musikeinheiten für den Karnevalssonntagszug 2006 in Wesseling, für das Festkomitee für die Kosten der DRK-Betreuung bei der Seniorensitzung und dem Sonntagszug 2006, für das Festkomitee für die Verpflichtung und Versorgung des Ordnungspersonals für den Sonntagszug 2006, für die GroWeKa zur Durchführung des Kinderzuges, für die Durchführung des Karnevalszuges 2006 in Berzdorf und für die Durchführung des Karnevalszuges 2006 in Urfeld. Der Zuschuss für den Karnevalszug in Urfeld wurde an den Ortsausschuss Urfeld e.V. und für den Karnevalszug in Berzdorf an die Dorfgemeinschaft Berzdorf e.V. ausgezahlt. Den beiden Vereinen oblag die Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwendung. Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgte nach Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise für die im letzten Jahr gewährten Mittel durch die Verwaltung. Des weiteren beschloss der Ausschuss, der Verwaltung, pro Wesselinger Musikverein zusätzlich 100,00 €, insgesamt 500,00 €, zur Verbesserung der Musik bei „repräsentativen“ Karnevalsveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Auf der Grundlage dieser Entscheidung wurden von der Verwaltung die Zuschüsse entsprechend für die Karnevalssession 2006 ausgezahlt. 2. Lösung Die Verwaltung schlägt vor, nach dem im Vorjahr verwendeten Verteilungsschlüssel die Zuschüsse auch in diesem Jahr für die Karnevalssession 2007 zu gewähren. Die Verwaltung bittet den Ausschuss, über die Verteilung der im Haushalt vorgesehenen Mittel zu entscheiden. 3. Alternativen Werden nicht vorgeschlagen. 4. Finanzielle Auswirkungen Wie zuvor dargestellt sind entsprechende Haushaltsmittel im Haushalt 2006 bei der Haushaltsstelle 1.340.7181 -Zuschüsse Volksfeste– vorhanden. TUIV 08/1998