Mitteilungsvorlage (Einrichtung einer Sammelstelle für alte Elektro- und Elektronikgeräte)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8230/2012 Fachbereich IV - Hoch- und Tiefbau, Bauhof Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Bauausschuss Sitzungstermin: Abstimmungsergebnis: 13.11.2012 Betreff: Einrichtung einer Sammelstelle für alte Elektro- und Elektronikgeräte Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Bei einer persönlichen Vorsprache eines ortsansässigen Recycling Unternehmens bei Bürgermeister Koerdt wurde durch das Unternehmen angefragt, ob es möglich sei, auf dessen Firmengelände eine Sammelstelle für alte Elektro- und Elektronikgeräte einzurichten. Die Prüfung des durch Bürgermeister Koerdt hiermit beauftragten Fachbereiches 1 (Anlage 1) und die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes (Anlage 2) haben ergeben, dass dies aus abfallrechtlichen, vergaberechtlichen und vertragsrechtlichen Gründen zur Zeit nicht möglich ist. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Entfällt. Finanzielle Auswirkungen: Nein X Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: ----------------------------------Jütten ----------------------------------Naujock Sachbearbeiter Fachbereichsleiter gesehen: ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Mitteilungsvorlage WP8-230/2012 Seite 2