Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 01.06.2007 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 14.06.2007 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 29.03.2007 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Unterschutzstellung des Bildstockes Ecke Triftstraße/Antoniusstraße in der Ortschaft Ginnick 4. Erweiterung der Ortslagenabgrenzung Soller gem. § 34 (4) Baugesetzbuch (BauGB) hier. Wertung der Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung 5. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2007; hier: Verbesserung der Energieeffizienz / Einsatz von regenerativen Energien 6. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Soller "Am Wolfsgraben" 7. 50%ige Kostenbeteiligung der Gemeinde an den kommunalen Aufwendungen im Bereich des ALG II 8. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln aufgrund a) der Neufestsetzung der Beteiligung der Gemeinden zur Krankenhaus-finanzierung des Landes NRW für das Jahr 2006 bzw. für das Jahr 2007, b) der Abrechnung der Betriebs- und Unterhaltungskosten der Sonderschule Boich für das HHJ 2006 bzw. der Vorauszahlung für das Jahr 2007 9. Neufassung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich 10. Heizungssanierung Turnhalle Vettweiß 11. NKF - Sachstandsbericht a) Vermögenserfassung und Bewertung b) Produktplan c) Zeitschiene 12. Einwohnerfragestunde 13. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 29.03.2007 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Anfragen und Mitteilungen