Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 19.09.2017 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-139/2017 Vorlage für den Gemeinderat am 28.09.2017 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Vorgang abgeschlossen Ja Nein 28.04.2016 Klimaschutzkonzept 6 Abstimmungsgespräche laufen, Angebot liegt vor X Beschluss nach den Sommerferien X 07.07.2016 Brandschutzbedarfsplan 3 8.12.2016 Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz 19 21 Mitteilung erfolgte im Bauausschuss am 12.9.2017 Kaufverträge in Vorbereitung X Mittelabruf erfolgt X X 16.02.2017 Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 7 8 Erste Maßnahmen in Vorbereitung X In Bearbeitung X In Bearbeitung X In Bearbeitung X 06.04.2017 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß;hier: Rücknahme einer gewerblichen Baufläche und Neuausweisung einer Baufläche 5 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte / K 28; hier: Aufstellungsbeschluss 6 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der 7 "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss wird beraten Erstellung eines Raumnutzungskonzeptes für das Schulzentrum Vettweiß X 10 01.06.2017 Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Gemeindeverbindungsstraße Vettweiß - Gladbach / L 264 hier: Antrag der SPD - Fraktion vom 26.04.2017 Mitteilungsvorlage X 4 Wird erarbeitet X Konzept für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 8 13.07.2017 Abfrage bei den Schulen über benötigte Rückmeldung der Schulmaterialien hier: Antrag der CDUSchule wird erwartet Fraktion vom 29.05.2017 3 Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Planungsbüro beauftragt Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER 4 Wird beachtet Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Vettweiß-Jakobwüllesheim; Trägeranteile 5 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Zur Genehmigung der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Bez-Reg vorgelegt Konzentrationszonen für die Windenergie" 6 4. vereinfachte Änderung des Antragsteller informiert Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule) 7 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der In Bearbeitung Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben hier: Aufstellungsbeschluss 8 Werden unterzeichnet Reaktivierung der Bördebahn 9 Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und eines Sitzes in der Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes sowie Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung 10 Veräußerung der Grundschule Müddersheim 11 Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß 12 X X X X X X X Verzeichnisse geändert WZV informiert X S-Immobilien informiert X ab 17.7.2017 im WWW bekannt gemacht X Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Kosten der Bauleitplanung, Kostenträger 09.511.01.00 Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Wünsche der Grundschule Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2015 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2017; hier: Leerstandsmanagement Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2017; hier: Neuaufstellung Flächennutzungsplan Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Wird bearbeitet X Wird bearbeitet X 13 14 RPA tagt am 19.10.2017 X Wird beachtet, Platzhalter im www eingerichtet Wird beachtet X 15 16 17 X