Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 28.11.2017 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-185/2017 Vorlage für den Gemeinderat am 07.12.2017 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Vorgang abgeschlossen Ja Nein 28.04.2016 Klimaschutzkonzept 6 Brandschutzbedarfsplan Beratung in der Januarrunde 07.07.2016 Plan beschlossen 3 X X 8.12.2016 Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz 21 Erste Kaufverträge abgeschlossen X Angebote angefordert X 16.02.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 8 06.04.2017 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verfahren eingeleitet Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß;hier: Rücknahme einer gewerblichen Baufläche und Neuausweisung einer Baufläche 5 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Verfahren eingeleitet Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte / K 28; hier: Aufstellungsbeschluss 6 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der In Bearbeitung Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss 7 X X X Erstellung eines Raumnutzungskonzeptes für das Schulzentrum Vettweiß beschlossen X 10 01.06.2017 Konzept für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 8 Wird beraten X 13.07.2017 Abfrage bei den Schulen über benötigte Schulmaterialien hier: Antrag der CDUFraktion vom 29.05.2017 Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule) Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben hier: Aufstellungsbeschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Kosten der Bauleitplanung, Kostenträger 09.511.01.00 Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Wünsche der Grundschule Rückmeldungen liegen vor X 3 Planungsbüro beauftragt X Wird beraten X Planung beauftragt X Abstimmungsgespräche laufen X 4 6 7 8 Mittel bereit gestellt X beschlossen X beschlossen X 13 14 28.09.2017 Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß 3 Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung 4 Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag 5 Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche Antrag gestellt X beschlossen X Orga-Team gebildet X 6 Verfahren läuft 7 X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017 Neuverlegung eines Verbindungssammlers durch den Erftverband von der derzeitigen Kläranlage Froitzheim nach Frangenheim; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages und Eintragungsbewilligungen Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger Errichtung von zwei Gärrestlagern durch die Biogasanlage Einstufung von verkehrswichtigen Gemeindestraßen Kindergartenpool Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. X Antrag bei NRW-Bank gestellt X 8 9 Vertrag abgeschlossen X Abfrage erfolgt, Mitteilungsvorlage X 10 11 Abfrage bei Ortsvorstehern X Eingebotseinholung steht an X Beschluss muss zurück genommen werden, wird neu beraten Beschlossen Behörden informiert, skB informiert X 12 Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß 13 Durchführung von Bestattungsleistungen Seniorenförderung Neubesetzung von Ausschusssitzen und Entsendung eines neuen Vertreters in die Erftverbandsversammlung und in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bei Sachkonto 02.126.01.00/ 5412001 (Dienstund Schutzkleidung Feuerwehr) Verfahren läuft 14 15 X X 16 Mittel bereit gestellt X beschlossen X beschlossen X 17.1 17.2 18 20 Wird beraten X