Vorlage (Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 30.08.2017 Dezernat: II Bearbeiter/in: Vlatten, Thomas Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-102/2017 Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss am 13.09.2017 Gemeinderat am 28.09.2017 - öffentlich - Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß Begründung: Der Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß wurde aufgrund der Neuregelungen durch das am 01.01.2016 in Kraft getretene Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz NRW (BHKG NRW) und der Handreichung zur Brandschutzbedarfsplanung für kommunale Entscheidungsträger durch die vom Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW erarbeitet und neu gefasst. Auf die Einarbeitung eines konkreten Finanzplan/Investitionsplan in den Brandschutzbedarfsplan wurde nach Abstimmung mit der Wehrleitung verzichtet. Verwaltung und Wehrleitung haben sich darauf verständigt, zukünftig einen Finanzplan/Investitionsplan immer mit der jeweiligen Planung des Haushaltes der Gemeinde Vettweiß zu erstellen und den politischen Gremien der Gemeinde Vettweiß zu den Haushaltsberatungen vorzulegen. Durch diese Maßnahme kann flexibler auf Veränderungen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr reagiert werden. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß, den vorliegenden Brandschutzbedarfsplan zu beschließen. Auswirkungen auf den Haushalt: