Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 19.04.2016 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-44/2016 Vorlage für den Gemeinderat am 28.04.2016 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Stand der Angelegenheit Öffentliche Sitzung Thema Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft Erschließung des Neubaugebietes Disternich Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015 Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und 2017 Sitzungsdatum TOP 10.12.0215 4 6 7 Auftragsvergabe im nichtöffentlichen Teil Planungsvorstellung in Sitzung. RWE ist mit Umrüstung beauftragt, für September vorgesehen Beratung in künftigen Sitzungen Vorgang abgeschlossen Ja Nein X X X X 9 Submission erfolgt X Gestattungsvertrag abgeschlossen, Arbeiten begonnen. Notarvertrag in Vorarbeit. X 22 26 X 27 Haushalt in Sitzung am 18.2.16 beschlossen X 33 18.02.2016 Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße" 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß vom 28.12.2015 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofsund Bestattungswesen vom 14.11.2007 3 Vermarktung begonnen, Erschließung beauftragt Satzung bekannt gemacht am 4.3.2016 X X 4 Satzung bekannt gemacht am 4.3.2016 5 X Bebauungsplan Ve-16 "Am Juffernpesch" hier: Änderung des Erschließungsvertrages Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Lüxheim "Lh-2" in der Ortschaft Lüxheim Antrag auf Änderung der postalischen Anschrift für die "Burg Gladbach" Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Vettweiß und Kettenheim gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch hier: Satzungsbeschluss Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. Klimaschutzteilkonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; Antrag der CDU-Fraktion Ausbau der Hariggasse in Vettweiß von Gartenstraße bis Haus Nr. 2 Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Kelz Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner" Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2027 Änderung erfolgt X Beratung in künftigen Sitzungen Bekanntmachung erfolgt X Antragsteller informiert X Satzung bekannt gemacht am 4.3.2016 X weitere Beratung erfolgt X weitere Beratung erfolgt X Herr Quirl informiert und eingeführt X Vereidigung erfolgt X Ratsentscheidung per Mail am 02.03.2016 an den Antragsteller mitgeteilt. Liegt zur Genehmigung vor X 6 7 X 8 9 10 11 12 13 14 15 16 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. X