Mitteilungsvorlage (Finanzielle Entwicklung der Zuschussgewährung im Rahmen des Familienpasses)

Sitzungsvorlage Nr.: 262/2006 - Mitteilung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Soziale Hilfen und Wohnungswesen - 50 - Vorlage für Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Finanzielle Entwicklung der Zuschussgewährung im Rahmen des Familienpasses Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 19.10.2006 Namenszeichen Beteiligte Bereiche - 50 - Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 262/2006 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Effertz 19.10.2006 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales Betreff: Finanzielle Entwicklung der Zuschussgewährung im Rahmen des Familienpasses Beschlussentwurf: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. TUIV 08/1998 ..... ..... Sachdarstellung: Finanzielle Entwicklung der Zuschussgewährung im Rahmes des Familienpasses In seiner Sitzung vom 17.11.2005 hat der Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziales beschlossen, die Nutzungsberechtigung für den Familienpass der Stadt Wesseling wie folgt zu ändern: 1. Die Nutzungsberechtigung wird ab dem 01.01.2006 auf Familien mit 2 Kindern ausgeweitet. 2. Die kostenlose Nutzung der Stadtbuslinie wird von der Liste der Vergünstigungen gestrichen. 3. Die Leistungen beinhalten somit ab dem 01.01.2006: - die gebührenfreie Ausstellung von Geburtsurkunden und Kinderausweisen - die Ermäßigung der Teilnehmergebühren der Jugendmusikschule Metronom um 2,50 € pro Monat - die Ermäßigung der Teilnehmergebühren der Volkshochschule, Zweckverband RheinErft um 10,00 € pro Kurs und - die Ermäßigung des Elternbeitrages für die Betreuung an Wesselinger Schulen um 5,50 € pro Monat Für das Haushaltjahr 2006 wurden 12.000,00 € veranschlagt. Zusammen mit einer Mittelübertragung in Höhe von 17.689,14 € aufgrund der Abrechnung der Stadtbuslinie für das Jahr 2005, die erst im Jahr 2006 eingehen konnte, stehen insgesamt 29.689,14 € an Haushaltsmitteln für das Jahr 2006 zur Verfügung. Es stehen mit Stand 17.10.2006 noch folgende Mittel zur Verfügung: Gesamtansatz 2006 inkl. Mittelübertragung Abrechnung Stadtbuslinie aus d. Vj. Kinderausweise und Geburtsurkunden 2005 Musikschule Metronom Ermäßigung Elternbeitrag für Betreuung Wesselinger Schulen Kalkulation Kinderausweise und Geburtsurkunden 2006 Kalkulation Musikschule Metronom Rest 2006 Kalkulation Ermäßigung Elternbeitrag Rest 2006 Voraussichtlich zur Verfügung stehende Mittel 2006 29.689,14 € 18.094,62 € 288,00 € 291,00 € 2.194,50 € ca. 1.000,00 € ca. 300,00 € ca. 2.000,00 € ca. 5.500,00 € Zur Zeit können keine Aussagen über anfallende Ausgaben bei den ausgestellten Kinderausweisen und Geburtsurkunden im Haushaltsjahr 2006 gemacht werden, da lediglich die Zahlen aus dem Jahr 2005 vorliegen, die auf der Grundlage von Familien mit 3 oder mehr Kindern angefallen sind, und eine Abrechnung für das Jahr 2006 erst Ende 2006 bzw. Anfang 2007 vorliegt. Aus diesem Grund wird mit einer möglichen Ausgabe von ca. 1.000,00 € kalkuliert. Durch unterschiedlich abgerechnete Monate in 2006 der Wesselinger Schulen bei der Ermäßigung des Elternbeitrages für Betreuung an Wesselinger Schulen können weitere Ausgaben in Höhe von ca. 2.000,00 € kalkuliert werden. Neben weiteren Ausgaben in Höhe von ca. 300,00 € für die Musikschule Metronom stehen voraussichtlich noch ca. 5.500,00 € zur Verfügung. TUIV 08/1998